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Göttingen Neonazi-Partei „Die Rechte“ darf in Göttingen marschieren
Die Region Göttingen Neonazi-Partei „Die Rechte“ darf in Göttingen marschieren
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09:36 11.04.2018
Jens Wilke (2. v. r.) bei der Kundgebung von „Die Rechte“ in Vienenburg im Februar. Quelle: Nico Kuhn
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Göttingen

Nach Kimyons Angaben beginnt die Demonstration um 18 Uhr auf dem Bahnhofvorplatz. Die Demoroute verläuft dann über die Berliner Straße und Godehardstraße über die Königsallee und Groner Landstraße zurück zum Bahnhof. Zwei Zwischenkundgebungen am Kreisel an der Godehardstraße und an der Polizei an der Groner Landstraße sind nach Kimyons Auskunft geplant.

Bereits im März hatte die Neonazi-Kleinstpartei bei der Göttinger Stadtverwaltung eine Demo mit rund 50 Teilnehmern angemeldet. Inzwischen hat es ein Kooperationsgespräch gegeben, die Genehmigung wurde erteilt.

Mobilisierung für „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ)

„Die Rechte“ sieht die Göttinger Veranstaltung als „Mobilisierungs-Demonstration“ zum zehnten „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ). Dieser ist für den 2. Juni in Goslar geplant. „Was für ein Ausblick... Ein Meer von schwarz-weiss-roten Fahnen flattert durch Göttingens Strassen...“, heißt es auf der Facebook-Seite des TddZ. Der Tag wurde nach Angaben des Goslarer Bündnisses gegen Rechtsextremismus „2009 aus dem Kreis norddeutscher Neonazis um Dieter Riefling ins Leben gerufen“. Das Bündnis ruft „zu friedlichen Gegenprotesten“ auf.

Unter Beobachtung des Verfassungschutzes

Jens Wilke von der „Volksbewegung Niedersachsen“, ehemals „Freundeskreis Thüringen/Niedersachsen“ (FKTN), hatte bereits im März angekündigt an, den „Freunden“ von der Partei „Die Rechte“ Know-How für Göttingen zur Verfügung zu stellen. Wortgleiche Facebook-Posts gibt es bei Wilkes „Volksbewegung“ und beim „TddZ“. Wilke hatte im Februar an einer Kundgebung von „Die Rechte“ in Vienenburg teilgenommen. Die Partei stehe „in der Kontinuität der verbotenen neonazistischen Kameradschaften“, urteilt der niedersächsische Verfassungsschutz. Anfang Januar hatte sich in Bad Harzburg ein „Großkreisverband Süd-Ost Niedersachsen“ der Partei „Die Rechte“ gegründet. Zu den Mitbegründern gehören auch Aktivisten des aufgelösten „Kollektiv Nordharz“.

Proteste gegen den FKTN am 1. April 2017 am Göttinger Bahnhof. Quelle: Swen Pförtner

Seit langer Zeit darf mit der Demonstration von „Die Rechte“ wieder eine rechte Partei in Göttingen marschieren. Erst im Januar hatte das Verwaltungsgericht Göttingen in einem Verfahren um eine Versammlung des rechtsextremen FKTN entschieden, dass die Stadt Göttingen eine Demonstration nicht allein deshalb beschränken darf, weil es in der Vergangenheit bei ähnlichen Veranstaltungen zu gewalttätigen Ausschreitungen von Gegendemonstranten gekommen sei. Das Gericht stellte fest, dass eine gegen FKTN-Sprecher Wilke ausgesprochene Beschränkung für eine Versammlung am 1. April 2017 auf dem Göttinger Bahnhofsvorplatz rechtswidrig war. Damals untersagte die Stadtverwaltung einen Demo-Zug.

Von Michael Brakemeier

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