Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Niedersachsens jüngstes und kleinstes Verwaltungsgericht wird 25
Die Region Göttingen Niedersachsens jüngstes und kleinstes Verwaltungsgericht wird 25
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:21 10.08.2018
In den oberen Etagen des Gebäudes an der Berliner Straße ist seit 1993 das Göttinger Verwaltungsgericht untergebracht. Quelle: Beuermann
Anzeige
Göttingen

Anfang der 90er Jahre erlebte Deutschland infolge der Balkankonflikte eine starke Zuwanderungswelle. Während innerhalb von drei Jahren etwa 1,5 Millionen Asylanträge gestellt wurden, verschärfte die damalige Bundesregierung unter Helmut Kohl mit dem Asylkompromiss die Bedingungen für das Bleiberecht. In diesem politischen Kontext bezogen am 1. August 1992 acht Verwaltungsrichter und acht Mitarbeiter im nichtrichterlichen Dienst ihre Göttinger Dienstzimmer.

Zunächst waren sie als Auswärtige Kammer dem Verwaltungsgericht in Braunschweig zugeordnet und provisorisch in dem vom Amtsgericht angemieteten DKV-Gebäude am Waageplatz untergebracht. Noch im selben Jahr folgte der Umzug in das Gebäude der ehemaligen Landeszentralbank an der Berliner Straße, das zuvor umfangreich umgebaut worden war. Am 1. Juli 1993 dann wurde Göttingen zu einem eigenständigen Verwaltungsgericht. Wer künftig also als Privatperson in Konflikt mit Kommunen , Behörden oder dem Staat geriet, den führte der Weg in das denkmalgeschützte Haus am Wall.

Herwig van Nieuwland erster Präsident

Die Leitung des damals neuen Gerichts übernahm Herwig van Nieuwland. Der gebürtige Hardegser war zuvor bereits als kommissarischer Leiter tätig und wechselte im Jahr 2000 von Südniedersachsen aus als Präsident des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts nach Lüneburg und ist bis heute Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs.

In Göttingen folgte ihm die bisherige Vizepräsidentin Hannelore Kaiser. In ihre achtjährige Amtszeit als Präsidentin fiel unter anderem der Wegfall eines Aufgabenbereichs. Die Zuständigkeit für Fragen der Sozialhilfe waren seit 2005 nicht mehr Sache der Verwaltungsgerichte. 2008 entschied sich Kaiser zum Wechsel vom kleinsten zum größten Verwaltungsgericht in die Landeshauptstadt. In Göttingen übernahm der ehemalige Leitende Ministerialrat im Niedersächsischen Justizministerium, Thomas Smollich. In seiner Zeit war das Gericht stark mit Numerus-Clausus-Klagen beschäftigt. Diese machten 2012 beispielsweise mit 1400 Fällen knapp die Hälfte aller laufenden Verfahren aus. Erfolgreich waren die Studenten, die versuchten, auf diesem Wege einen Studienplatz zu bekommen, allerdings selten. Die Quote von nur einem Prozent hat die akademische Klagefreudigkeit bis zum heutigen Zeitpunkt deutlich zurückgehen lassen.

Auch Smollich wechselt nach Lüneburg

Noch bevor Smollich im Sommer 2016 seinem Vorgänger Nieuwland als Oberverwaltungsgerichtspräsident nachfolgte, kehrte an Deutschlands Verwaltungsgerichten das Thema Asyl zurück auf die Tagesordnung. Auch in Göttingen: 2015 vermeldete Smollich eine erhebliche Mehrarbeit und großen Zeitdruck. Viele Flüchtlinge legten per Eilantrag Beschwerde gegen die Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein. In diesen Fällen müsse ein Einzelrichter dann über das Schicksal von Menschen entscheiden. Smollich beschrieb die persönliche Belastung seiner Kollegen so: „Es gibt bei Eilverfahren keine Instanz mehr über uns.“

Damals waren 400 Asylklagen am Göttinger Verwaltungsgericht anhängig. In der ersten Jahresbilanz der aktuellen Präsidentin Stefanie Killinger hatten sich diese Zahlen bereits vervierfacht. Das Justizministerium in Hannover reagierte. Göttingen bekam fünf neue Richterstellen und führte als erstes Gericht den elektronischen Rechtsverkehr mit dem BAMF ein. Damit war Göttingen zumindest vorübergehend nicht nur Niedersachsens jüngstes und kleinstes Verwaltungsgericht, sondern auch das innovativste. Die Feierlichkeiten zum 25-jährigen Bestehen sind im kleinen Kreis geplant. Bürger, die sich für die Arbeit des Gerichts interessieren, können jederzeit an den öffentlichen Verfahren teilnehmen.

Von Markus Scharf

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Nach dem das Denkmal am Platz der Synagoge in Göttingen mit Nazi-Symbol und einer rassistischen Beleidigung beschmiert wurde, haben sich Göttinger zu der Tat geäußert. Der Tenor aller Befragten: Sie empfinden es als beschämend.

07.08.2018

Der Auftrag für Bau wurde erteilt: Am Montag, 13. August, beginnen die Vorarbeiten für den Bau des neuen Galeriegebäudes des Kunstquartiers Kuqua.

08.08.2018

Im Prozess gegen zwei mutmaßliche Drogendealer aus Bad Sachsa hat am Dienstag einer der beiden Angeklagten vor dem Landgericht Göttingen die Vorwürfe weitgehend eingeräumt.

07.08.2018
Anzeige