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Göttingen Steinke ohne Mitgliedsrechte in der AfD
Die Region Göttingen Steinke ohne Mitgliedsrechte in der AfD
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20:52 02.11.2018
Lars Steinke im Bundestagswahlkampf 2017 auf Stimmenfang. Quelle: dpa
Göttingen

Nach Auskunft von Michael Neumann, stellvertretender Vorsitzender im AfD-Kreisverband Göttingen, habe der Kreisvorstand Steinke „aus sämtlichen Kommunikationskanälen entfernt und ihm die Teilnahme an kreisverbandseigenen Veranstaltungen untersagt“. Er setze damit seinen Beschluss um. Der Vorstand um die Kreisvorsitzende Dana Guth hat die Mitglieder am Montag bei einem Kreisparteitag in Lüttgenrode darüber informiert. Die Öffentlichkeit war von der Veranstaltung ausgeschlossen.

Hintergrund des Parteiordnungsverfahrenist ein nicht öffentlich einsehbarer Facebook-Eintrag Steinkes aus dem Sommer. Darin hatte Steinke den Hitler-Attentäters Graf von Stauffenberg als Verräter bezeichnet. Daraufhin kündigte die niedersächsische AfD an, den damaligen Landeschef der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) aus der Partei auszuschließen. Nach der Beleidigung von Stauffenbergs hatte auch die niedersächsische AfD-Jugendorganisation ihren Landeschef Steinke abgesetzt.

Bundespartei schließt sich Verfahren an

Am 8. Oktober, so Neumann, habe nun der AfD-Bundesvorstand beschlossen, dem Parteiausschlussverfahren gegen Lars Steinke beizutreten und ihm die Mitgliedsrechte abzuerkennen.

AfD-Landes- und Fraktionschefin Guth hatte Anfang August betont: Steinke habe „nun endlich etwas geliefert was so greifbar ist, dass es die Messlatte für einen Parteiausschluss erfüllt.“ Erst im Januar hatte Guth Steinke als Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion nach Hannover geholt – trotz der längst bekannten Nähe Steinkes zur rechtsextremen Identitären Bewegung (IB), trotz des Unvereinbarkeitsbeschluss der AfD hinsichtlich der IB.

Landesverband Nordrhein-Westfalen kümmert sich

Inzwischen liegt das Parteiordnungsverfahren gegen Steinke beim Landesschiedsgericht des AfD Landesverbandes Nordrhein-Westfalen. In der Regel dauere ein Parteiordnungsverfahren zwischen sechs und neun Monaten, erläutert der Pressereferent der Bundes-AfD, Michael Pfalzgraf. Zu Einzelheiten des laufenden Verfahrens werde das Schiedsgericht keine Auskünfte geben, erklärt Norbert Beutel von der Geschäftsstelle des Landesschiedsgerichts.

Steinke bei Pegasus Quelle: R

Steinke bei Splittergruppe Pegasus

Gegenüber dem Tageblatt gibt Steinke an, derzeit keinerlei Parteiämter zu bekleiden. Wohl aber würde er weiter zu Parteiveranstaltungen gehen. Steinke bestätigt gegenüber dem Tageblatt, dass er Anfang September am Oktoberfest der AfD-internen Splittergruppe Pegasus um den Guth-Rivalen Dietmar Friedhoff teilgenommen hat. Steinke war nicht nur als einfacher Teilnehmer da, ein Foto, das dem Tageblatt vorliegt, zeigt ihn bei der Einlasskontrolle. Er sei lediglich eingesprungen, erläutert Steinke. Die Splittergruppe Pegasus hat sich zum Ziel gesetzt, die AfD patriotischer und nationalistischer machen. Im April unterlag Friedhoff bei der Wahl für den Posten des Landesvorsitzenden gegen Guth. Er wurde Dritter.

Die Junge Alternative nach Lars Steinke

Die AfD-Nachwuchsorganisation will am Sonntag auf einem Bundeskongress über die Auflösung ihrer inzwischen vom Verfassungsschutz beobachteten Landesverbände in Niedersachsen und Bremen entscheiden. „Nach diesem Termin wird es wohl eine Neuaufstellung unserer Jugendorganisation geben müssen“, sagte Guth nach dem AfD-Landesparteitag in Oldenburg.

Anfang September hatten Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (beide SPD) bekanntgeben, dass die Verfassungsschützer in beiden Bundesländern die JA ins Visier nehmen. Die JA hatte daraufhin angekündigt, man werde auf einem Bundeskongress über eine sogenannte „Abgliederung“ der Landesverbände Niedersachsen und Bremen entscheiden. Ein Sprecher erläuterte, Mitglieder der AfD-Jugend in Niedersachsen und Bremen würden dann direkt der Bundesorganisation angehören, hätten aber keinen zuständigen Bezirks- oder Landesverband mehr.

Von Michael Brakemeier mit DPA

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