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Göttingen Professoren unterliegen
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19:43 26.11.2009
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Schon die Lüneburger Richter hatten der Georg-August-Universität Recht gegeben. Die Uni-Stiftung war mit Inkrafttreten des Hochschulgesetzes vom Oktober 2002 an Stelle des Landes Träger der Hochschule geworden. Geklagt hatten neben den Göttingern, darunter zwei emeritierte Professoren, auch ein Hochschullehrer der Stiftung Universität Hildesheim. Außer Göttingen und Hildesheim war auch die Uni Lüneburg in die Trägerschaft einer Stiftung übergegangen. Die Kläger hielten den unfreiwilligen Dienstherrenwechsel für verfassungswidrig. Es sei die Freiheit der Lehre bedroht.

Das Bundesverwaltungsgericht schloss sich in der Revisionsverhandlung den Klägern nicht an. Dem Stiftungsmodell des Niedersächsichen Hochschulgesetzes, so die Begründung, hafteten keine derart gravierenden Mängel an, dass die Wirksamkeit der Errichtung der Stiftung in Frage zu stellen sei. Das Land sei berechtigt, die ihm nach dem Grundgesetz obliegende Aufgabe, Hochschulen zu unterhalten, durch selbstständige Stiftungen zu erfüllen. Es müsse nur selbst seiner verfassungsrechtlichen Finanzierungs- und Aufsichtspflicht gegenüber der Stiftung nachkommen. Die gesetzlichen Regelungen über Stiftungsrat und Wahl des Präsidiums der Hochschule, das zugleich Präsidium der Stiftung ist, reichten aus, um den Einfluss der Hochschullehrer auf Wissenschaftsangelegenheiten sicherzustellen. Universitätspräsident Kurt von Figura begrüßte gestern die nun herrschende Rechtssicherheit.

ck

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