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Göttingen 770.000 Euro an Sozialabgaben nicht abgeführt?
Die Region Göttingen 770.000 Euro an Sozialabgaben nicht abgeführt?
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00:19 25.09.2017
Quelle: dpa
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Göttingen

Laut Anklage soll er zwischen Januar 2008 und September 2013 keine Sozialabgaben für zahlreiche Arbeitnehmer abgeführt haben, obwohl er dazu verpflichtet gewesen sei. Insgesamt seien dadurch den einzugsberechtigten Stellen Sozialversicherungsbeiträge in Höhe von 777.000 Euro vorenthalten worden.

Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft hätte der Angeklagte für die betreffenden Personen sowohl die Arbeitnehmer- als auch die Arbeitgeberanteile zur Sozialversicherung abführen müssen, unabhängig davon, ob diesen ein Entgelt gezahlt wurde. Der 39-Jährige , der als Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) fungiert, bestreitet dies. Er habe sich 2004 selbstständig gemacht und sei danach mehrere Jahre lang als Einzelunternehmer tätig gewesen, erklärte er zu Prozessbeginn. Als sich das Auftragsvolumen erhöhte, habe er ab 2007 andere Subunternehmer beauftragt. Er habe dabei stets ausschließlich mit Selbstständigen zusammengearbeitet.

2010 habe er dann eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) gegründet, die im Handelsregister eingetragen wurde, berichtete der Angeklagte. Auch danach habe er weiter mit Subunternehmen zusammengearbeitet. Diese hätten eigene Haftpflichtversicherungen und eigenes Arbeitsmaterial gehabt und hätten auch ihre Arbeitsabläufe eigenverantwortlich gestaltet.Er habe keinen Einfluss auf die einzelnen Gewerke gehabt, sondern lediglich die Arbeiten koordiniert. Alle Subunternehmer hätten die Möglichkeit gehabt, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

Auch im Rahmen einer Ausschreibung für einen größeren Auftrag habe er explizit dargelegt, dass er keine Arbeitnehmer beschäftige und ausschließlich mit Selbstständigen zusammenarbeite.

Der 39-Jährige verwies darauf, dass er dieses Modell jahrelang praktiziert habe und dies auch mit einem Steuer- und Rechtsberater so abgesprochen gewesen sei. 2012 sei sein Unternehmen außerdem sozialversicherungsrechtlich überprüft worden. In dem Zusammenhang habe er auch eine Aufstellung der Fremdarbeiten übersandt. Damals habe ihm die Rentenversicherung bescheinigt, dass keine negativen Feststellungen getroffen worden seien. Demnach habe er sich stets korrekt verhalten. Ein anderes Geschäftsmodell wäre auch gar nicht möglich gewesen, da es bei der Beauftragung der Kooperationspartner vor allem darum gegangen sei, Auftragsspitzen zu bewältigen. Ende 2010 habe er dann erstmals einen Arbeitnehmer eingestellt. Der Prozess wird sich voraussichtlich bis in den November hinziehen.

Von Heidi Niemann

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