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Göttingen Richterbesuch aus Europa
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00:20 16.06.2018
Joao Castro (Portugal), Ewa Toczyploska (Polen), Bogdan Popescu und Letea Crina Mihaela (beide Rumänien) mit Michael Kalde und Arno Cardinal (v.l.). Quelle: hein
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Göttingen/Northeim

Zwei Wochen sind Ewa Toczyploska aus Polen, Joao Castro aus Portugal, Letea Crina Mihaela und Bogdan Popescu, beide aus Rumänien, zu Gast in Südniedersachsen. Betreut werden sie von Arno Cardinal vom Amtsgericht Northeim, der die vier Richter mit perfekten Englischkenntnissen begleitet – beispielsweise zur Polizei Northeim, in die JVA Rosdorf oder zur Staatsanwaltschaft Göttingen.

Am Dienstag erläuterte Richter Michael Kalde seinen Gästen Aufbau und Funktion des Göttinger Landgerichts. Hauptthema: die außergerichtliche Mediation, mittels der bereits gerichtlich per Klage anhängige Streitigkeiten zivilrechtlicher Natur ohne Verhandlung und Urteil, aber unter Begleitung eines Richters beigelegt werden können. Im Jahr 2002 wurde dieses Verfahren am Göttinger Landgericht erstmals erprobt – damals ein Pilotprojekt, heute gängige Praxis nicht nur in Göttingen.

Große Akzeptanz

Nicht alle Zivilverfahren, erläuterte Kalde, eignen sich für eine Mediation, aber viele: Etwa 40 Prozent der anhängigen Verfahren werden nach Prüfung dafür vorgeschlagen. Beide Parteien müssen einer Mediation zustimmen. Die Akzeptanz sei groß: Immerhin 14 Prozent aller am Landgericht anhängigen Zivilverfahren hätten sich im vergangenen Jahr auf diese Weise mit einer außergerichtlichen Einigung beilegen lassen, erklärte Kalde. Bei der Zahl von etwa 1200 Zivilverfahren im vergangenen Jahr bedeute diese Quote für das Landgericht eine erheblich Entlastung und gleichzeitig für die Betroffenen eine nicht weniger erhebliche Reduzierung der Kosten.

Und auch psychologisch, meinte Kalde, sei das Mediationsverfahren gegenüber einem herkömmlichen Gerichtsverfahren vorteilhaft: „Die Parteien haben das Gefühl, die Lösung ihres Problems selbst in die Hand genommen zu haben. Das trägt zu einer dauerhaften Befriedung zwischen den Kontrahenten bei und stellt somit eine der ureigensten Aufgaben der Gerichte her: die Sicherung des Rechtsfriedens.“

Gewinn für beide Seiten

Dass das funktioniere, zeige die Erfolgsquote. In verlässlich mehr als 80 Prozent der Fälle, die durch das Mediationsverfahren gingen, komme eine Vereinbarung und damit die Beilegung des Streits zustande. Kalde: „Es ist wirklich eine Win-Win-Situation.“

Mediationsverfahren gibt es auch in den drei Herkunftsländern der Gast-Richter. Die Vorbehalte, vor allem unter Rechtsanwälten, seien allerdings ganz ähnliche wie diejenigen, die Kalde zuvor aus der Anfangsphase in Göttingen berichtet hatte, erklärten beispielsweise die beiden Richterinnen Ewa Toczyploska aus Polen und Letea Crina Mihaela aus Rumänien. Und auch die Richterkollegen seien oft skeptisch, weil ihnen ihre Rolle als Entscheider zumindest zum Teil genommen werde. Aber alle vier Gäste zeigten sich persönlich überzeugt vom Wert einer Streitbeilegung per Mediation.

Ermöglicht wurde der Austausch mit dem Besuch der vier Richter in Northeim und Göttingen durch das Programm European Judicial Training Network (EJTN) zum Austausch von Juristen innerhalb der Europäischen Union zum Zweck der Weiterbildung und Information über die Rechtssysteme in anderen Mitgliedsstaaten. Das EJTN vertritt die Interessen von mehr als 120000 Richtern, Staatsanwälten und juristischen Lehrkräften in ganz Europa.

Von Matthias Heinzel

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