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Göttingen Robert-Koch-Straße soll ausgebaut werden
Die Region Göttingen Robert-Koch-Straße soll ausgebaut werden
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16:01 10.05.2018
Robert-Koch-Straße soll ausgebaut werden Quelle: SPF
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Göttingen

„Die Straße ist längst überfällig“, sagte Stadtbaurat Thomas Dienberg im Finanzausschuss. Die Fahrbahn der Robert-Koch-Straße sei von starkem innerörtlichem Verkehr belastet und weise starke Tragfähigkeitsverluste auf. Außerdem sei auch der Rad- und Fußweg in einem sanierungswürdigen Zustand, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Mit dem Ausbau soll die Fahrbahn von Grund auf saniert werden, der zweispurige Radweg auf der Ostseite soll dann, so Dienberg, durchgängig auf eine Breite von 3,5 Meter ausgebaut werden. Der Gehweg werde mindestens 2,5 Meter breit, erklärte Dienberg.

60 Prozent zahlt das Land

Bereits 2015 hatte die Verwaltung im Haushalt eine „Rückstellung für unterlassene Straßenunterhaltung für die Robert-Koch-Straße“ in Höhe von 425 000 Euro gebildet. Dieses Vorhaben sei bisher für eine „nicht vorhersehbare Bezuschussung“ angemeldet gewesen. Ende März sei nun die Bewilligungsbehörde für Landeszuweisungen nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) an die Stadtverwaltung herangetreten und für ein geeignetes Vorhaben eine Landeszuwendung in Höhe von 60 Prozent in Aussicht gestellt.

Und nun drängt die Zeit: Das Geld für den Ausbau muss noch in diesem Jahr zur Verfügung stehen, um in den Genuss der Landeszuschüsse zu kommen. „Da das Vorhaben noch ausgeschrieben und umgesetzt werden muss, ist Eilbedürftigkeit gegeben“, mahnt die Verwaltung.

438 800 Euro muss die Stadt Göttingen zahlen

Die außerplanmäßige Auszahlung für den aktuellen Haushalt sei in voller Höhe gedeckt durch die Landeszuwendung in Höhe von 60 Prozent (658 200 Euro) und Einsparungen bei Investitionen in Höhe von insgesamt 438 800 Euro. Davon stammen 245 000 Euro aus den Mitteln für die nicht mehr geplante Erweiterung der Sparkassen-Arena. Die für 2018 geplanten Ausgaben von 75 000 Euro für den Zweirichtungsradweg Rosdorfer Weg und 118 800 Euro für die Umrüstung vorhandener Beleuchtung sollen dann erst im kommenden Jahr folgen.

Nach dem Finanzausschuss entscheidet nun der Rat der Stadt Göttingen am Mittwoch, 16. Mai, über die außerplanmäßige Auszahlung. Die außerordentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1-4.

Nachfolger gesucht: Dienstzeit von Schuldezernent Siegfried Lieske endet im Januar. Quelle: Peter Heller

Weiteres ist Thema ist die öffentliche Ausschreibung für die Stelle eines Stadtrates für das Dezernat Personal, Schule und Jugend. Die Dienstzeit von Amtsinhaber Siegfried Lieske endet am 31. Januar 2019.

Besoldungsgruppe B 5

„Eine Wiederbesetzung der Stelle ist erforderlich, um eine qualifizierte Fortsetzung der Arbeit in den Bereichen Personal, Schule und Jugend zu gewährleisten“, heißt es in der Ratsvorlage. Der Stadtrat wird auf acht Jahre gewählt und in das Beamtenverhältnis auf Zeit berufen. Die Besoldung richtet sich nach Besoldungsgruppe B 5 – rund 8800 Euro Grundgehalt pro Monat plus Aufwandsentschädigung.

Von Michael Brakemeier

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