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Göttingen Rotlicht missachtet: Göttinger Gericht schickt Jugendlichen zur Nachschulung
Die Region Göttingen Rotlicht missachtet: Göttinger Gericht schickt Jugendlichen zur Nachschulung
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11:25 16.04.2013
Quelle: Zgoll/HAZ (Symbolbild)
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Göttingen

Das Gericht wies die Klage eines jungen Autofahrers gegen die Stadt Göttingen ab. Die Behörde hatte ihn dazu verdonnert, an einem Aufbauseminar teilzunehmen, weil er bei Rot gefahren war. Der Autofahrer hielt die Anordnung für rechtswidrig. Nach Ansicht des Gerichts war diese jedoch sogar zwingend geboten.

Der junge Autofahrer hatte zehn Monate nach Bestehen der Fahrprüfung, die ihn zum begleiteten Fahren ab 17 Jahren berechtigte, das Rotlicht einer Ampel missachtet. Für diesen Verkehrsverstoß erhielt er eine Geldbuße und eine entsprechende Eintragung im Verkehrszentralregister. Ein knappes Jahr später forderte ihn die Stadt als Fahrerlaubnisbehörde auf, an einem Aufbauseminar über die zukünftige Bewährung im Straßenverkehr teilzunehmen und eine entsprechende Bestätigung vorzulegen. Außerdem werde seine Probezeit um weitere zwei Jahre verlängert.

Der Autofahrer zog dagegen vor Gericht. Er begründete seine Klage damit, dass seine Prüfungsbescheinigung zum begleiteten Fahren keine Fahrerlaubnis auf Probe darstelle, da ein Führerschein erst bei Erreichen des Mindestalters von 18 Jahren ausgestellt werde. Im Übrigen sei auf der Bescheinigung der Probezeitraum nicht vermerkt. Da hier eine Regelungslücke bestehe, könne die Stadt nicht auf die Regelungen zur Fahrerlaubnis auf Probe zurückgreifen.

Nach Ansicht des Gerichts befindet sich der Kläger sehr wohl im Besitz einer Fahrerlaubnis auf Probe. Die Ermächtigung zum begleiteten Fahren sei eine Fahrerlaubnis im Sinne der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften. Dies ergebe sich aus dem Gesetz. Es sei lebensfremd anzunehmen, dass dem Kläger dies nicht bekannt gewesen sei, zumal Kenntnisse über die Fahrerlaubnis zum Prüfungsstoff der Fahrprüfung gehörten.

Da sein Verkehrsverstoß so schwerwiegend war, dass er im Zentralregister gespeichert wurde, habe die Behörde die Teilnahme an einem Ausbauseminar anordnen müssen.

Von Heidi Niemann

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