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Göttingen Lars Klingbeil fordert Erneuerung der SPD
Die Region Göttingen Lars Klingbeil fordert Erneuerung der SPD
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00:21 10.04.2018
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil ruft auf zur Erneuerung der SPD. Im Hintergrund das Unterbezirks-Präsidium mit Anna Wucherpfennig, Bernhard Reuter, Marianne Stietenroth und Tom Wedrins (v. l.). Quelle: Niklas Richter
Gieboldehausen

Eigentlich hatte Gastredner Klingbeil für seinen Vortrag im Niedersachsenhof in Gieboldehausen das Thema „Erneuerung der SPD“ angekündigt. Er habe seine Rede allerdings kurzfristig umgearbeitet, hieß es aus Klingbeils Umfeld. Die SPD-Minister in der Regierung, hob der Generalsekretär an, arbeiteten „hart und professionell“. Nicht jedoch die Minister Spahn (Gesundheit) und Seehofer (Innen, Bau und Heimat), die ein „öffentliches Theater“ zelebrierten, angesichts dessen „man nur die Augen verdrehen“ könne. Seehofer definiere den Heimatbegriff nicht über Werte wie gute Nachbarschaft, sondern über Ausgrenzung. Die SPD und auch er persönlich, erklärte Klingbeil, stünden dem Begriff Heimat positiv gegenüber. Aber nicht so: „Wir lassen uns das Thema Heimat nicht von Seehofer kaputtmachen.“ Und von Gesundheitsminister Spahn habe er zu den drängenden Themen Pflege, ärztliche Versorgung im ländlichen Raum und ein gutes Krankenhausangebot in der Fläche nichts gehört.

Mit seiner Kritik an Spahn und Seehofer folgte Klingbeil bis ins Detail Andrea Nahles, Chefin der SPD-Fraktion im Bundestag. Die designierte SPD-Vorsitzende hatte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Sonnabendausgabe) gesagt, den beiden Ministern gehe es „viel zu sehr um Eigenprofilierung“.

Das Thema Erneuerung der SPD kam bei Klingbeil am Sonnabend in Gieboldehausen allerdings nicht zu kurz. Seine Partei müsse stärker auf ihre angestammte Klientel und deren Bedürfnisse eingehen: Die SPD müsse sich beispielsweise verstärkt um die Rechte von Arbeitnehmern und die Arbeitswelt der Zukunft kümmern. Die SPD habe die vergangene Große Koalition zwar „ohne Zweifel dominiert“, aber nicht immer ausreichend sozialdemokratisches Profil gezeigt: „Wir müssen wieder erkennbar sein und Vertrauen zurückgewinnen“, sagte Klingbeil, ohne den massiven Rückgang in der Wählergunst und die teils heftige Kritik der Basis an der Parteispitze in der Vergangenheit direkt anzusprechen. Es sei „viel zu häufig versäumt worden, klare Positionen zu beziehen“.

Bei klassisch sozialdemokratischen Themen habe es bei seiner Partei in der Vergangenheit Defizite gegeben, räumte Klingbeil ein. Die aktuellen Probleme der SPD seien teils organisatorischer Natur, sagte Klingbeil. Nicht in Niedersachsen, wo es einen starken Landesverband gebe, wohl aber „im Osten, im Süden und in einzelnen Teilen des Ruhrgebiets“.

Die Erneuerung der Partei, so Klingbeil, müsse allerdings vorrangig über Inhalte geführt werden. Die SPD müsse sich unter anderem „um die Arbeitswelt der Zukunft ohne Angst vor der Digitalisierung“ kümmern. So müsse verhindert werden, diese Zukunft „von großen amerikanischen Internet-Konzernen gestalten zu lassen“. Ein Mittel dazu: „eine Renaissance der staatlichen Strukturen“.

Um diesem Aufbruch zu befördern, werde es in der SPD „ab Montag bis ins Jahr 2020 einen inhaltlichen Prozess“ geben, in dem „mutige Antworten“ erwünscht seien. Ausdrücklich betonte der Generalsekretär, dass dies „nicht nur in irgendwelchen Arbeitsgruppen in Berlin“ geschehen solle: „Wir wollen, dass die Partei in der Fläche diskutiert. Und wir möchten nicht mehr, dass taktisch diskutiert wird.“

Von Matthias Heinzel

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