Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Samtgemeinde Dransfeld: Entschuldungshilfe auf der Kippe
Die Region Göttingen Samtgemeinde Dransfeld: Entschuldungshilfe auf der Kippe
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:19 17.03.2013
Anzeige
Ellershausen

Die Fronten in der Samtgemeinde stehen nach wie vor unverändert gegeneinander. Während die verschuldete Stadt Dransfeld für die Umwandlung der Samt- in eine Einheitsgemeinde plädiert, wollen die vier anderen Mitgliedsgemeinden dies auf keinen Fall. Entschuldungshilfe – bis zu 75 Prozent der bis 2009 aufgelaufenen Kassenkredite – gibt es als Hochzeitsprämie für eine Fusion, aber auch als sogenannte Eigenentschuldung ohne Gebietsänderung. Bei einer Fusion beziehungsweise Bildung einer Einheitsgemeinde sind fünf Jahre Zeit, ausgeglichene Haushalte darzustellen, bei Eigenentschuldung muss das sofort geschafft werden, wenn das Geld fließt. Es geht immerhin um voraussichtlich 6,15 Millionen Euro vom Land.

Mehr Verbindlichkeit

Die verschuldete Samtgemeinde hatte bereits im Oktober 2011 einen Antrag auf Entschuldungshilfe gestellt. Die Räte, so auch im Niemetal, hatten sich damals bereit erklärt, im Rahmen der Verhandlungen auch den Zusammenschluss „zu prüfen“. Das Innenministerium erwartet mehr Verbindlichkeit und verlangt kurzfristig ergänzende Beschlüsse. Während einer Bürgermeisterbesprechung mit Ratsvertretern am Montag im Dransfelder Rathaus muss es offenbar „heiß“ hergegangen sein.

Thomas Galla

Samtgemeindebürgermeister Thomas Galla (CDU) verfasste einen abgeschwächten Beschlussvorschlag. Aus seiner Sicht gibt es nach wie vor eine „jederzeitige Rückholoption“. Eine verbindliche Festlegung auf eine Einheitsgemeinde sei das nicht. Im Rat der Niemetalgemeinde wurde der Beschlussvorschlag hingegen mit acht Stimmen abgelehnt. Nur Bürgermeister Gerold Schäfer (CDU) und Klaus Heinemann (CDU) stimmten dafür. Durch den formalen Akt werde nicht auf „kaltem Wege“ die Einheitsgemeinde kommen, so Heinemann. „Wir kriegen das Ding übergestülpt, bevor wir nur einmal Luft holen“, warnte Friedrich Federkeil (SPD). Dransfeld schiebe den schwarzen Peter schon Niemetal zu, so Schäfer.

Gerold Schäfer

Sondersitzung

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Dransfeld stimmte dem ergänzenden Beschluss hingegen am Mittwoch einstimmig zu. Eine Sondersitzung des Stadtrates ist für den 21. März einberufen. Nach den Eindrücken vom Montag befürchte er, „das wird nichts mehr“, sagte Bürgermeister Rolf Tobien (SPD) am Donnerstag. Die Stadt sei für eine Einheitsgemeinde, gehe aber den Weg mit Priorität für Eigenentschuldung mit.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Verwaltungschefs ist so eine Diskussion bekannt: Man fühle sich nicht ausreichend informiert, was da im Leinetal geplant sei an riesigen Windkraftanlagen. Und wie könne es sein, dass Investoren schon Vorverträge mit Grundstückseigentümern haben, wenn die Gemeinde doch behaupte, die endgültige Fläche für Windkraftanlagen stehe noch nicht fest.

17.03.2013

So erfreulich war die Verkehrsunfallstatistik im Bereich der Polizeiinspektion Northeim/Osterode noch nie: ein historisches Tief bei den Unfällen mit schweren Personenschäden, weniger Verkehrstote als im Vorjahr und sogar um 40 Prozent weniger Schwerverletzte. Dennoch ist für Inspektionsleiter Hans Walter Rusteberg jeder Unfall einer zu viel.

13.03.2013

Erneut hat die Polizeiinspektion zusammen mit der Bereitschaftspolizei eine auf Radfahrer konzentrierte Kontrollaktion im Stadtgebiet unternommen – und dabei 45 Verstöße in viereinhalb Stunden geahndet.

13.03.2013
Anzeige