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Göttingen Störung reicht für Begleitung nicht aus
Die Region Göttingen Störung reicht für Begleitung nicht aus
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17:00 10.10.2018
Für eine Schulbegleitung reicht eine seelische Störung bei einem Kind im Grundschulalter nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg nicht aus (Symbolbild). Quelle: dpa
Göttingen

Kinder mit einer seelischen Störung haben nur dann Anspruch auf eine besondere Betreuung durch eine Schulbegleitung, wenn ihre soziale Integration in der Schule nachhaltig beeinträchtigt ist. Bloße Schulängste und Eingewöhnungsprobleme, wie sie auch andere Kinder haben können, reichen nicht aus. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) entschieden.

Der Senat wies damit eine Beschwerde der Eltern eines Kindes aus dem Landkreis Göttingen gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Göttingen zurück. Die Eltern hatten den Landkreis gerichtlich dazu verpflichten wollen, ab Anfang August vorläufig die Kosten einer Schulbegleitung für ihr neu eingeschultes Kind zu übernehmen. Das Göttinger Gericht habe dies zu Recht abgelehnt, entschied das OVG. Die Eltern hätten nicht glaubhaft gemacht, dass bei ihrem Kind die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen (Aktenzeichen 10 ME 357/18).

Teilhabe am gesellschaftlichen Leben entscheidend

Kinder und Jugendliche mit körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderungen können unter bestimmten Voraussetzungen eine Schulbegleitung bekommen, die sie beim Schulbesuch unterstützt. Die erste Voraussetzung für die Gewährung einer derartigen Eingliederungshilfe – darin waren sich alle Beteiligten einig – lag in diesem Fall vor: Eine Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie hatte in einer Stellungnahme eine Beeinträchtigung der seelischen Gesundheit bejaht. Dies allein reiche jedoch nicht aus, heißt es in dem Beschluss des OVG-Senats. Vielmehr müsse darüber hinaus die Teilhabe des Kindes am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt oder eine solche Beeinträchtigung zu erwarten sein. Diese Prüfung obliege den Fachkräften des zuständigen Jugendamts. Dort kam man zu dem Ergebnis, dass keine derartige Beeinträchtigung vorliege.

Die Behörde hatte zuvor verschiedene Stellungnahmen eingeholt, unter anderem vom Schulkindergarten, den der Junge vorher besucht hatte. In diesen Stellungnahmen werde zwar von schulischen Problemen berichtet. So zeige er ein distanzloses und „aufbrausendes“ Verhalten sowie „eine erhöhte Konflikthaltung bei Grenzsetzung durch andere Kinder und Lehrer“. Gleichzeitig werde er aber durchgehend als sehr gut integriert beschrieben. Er sei kontaktfreudig, freundlich, hilfsbereit und ein beliebter Spielkamerad, der auch in der Freizeit ausreichend Kontakte habe und Aktivitäten entfalte.

Widersprüchliche Angaben der Eltern

Die Eltern zeichneten dagegen in ihrer Klagebegründung ein ganz anderes Bild. Ihr Sohn sei ein Eigenbrötler, der nicht zu Geburtstagen eingeladen werde. Zu seiner eigenen Geburtstagsfeier sei niemand erschienen. Er sei im Schulkindergarten nicht integriert und nachmittags so gut wie nie verabredet. Einige Monate zuvor hatten sie allerdings noch in einem Elternfragebogen angegeben, dass ihr Sohn sich in seiner Freizeit mit Freunden treffe. Auch gegenüber der Jugendhilfe gaben sie an, dass er sehr gerne in den Schulkindergarten gehe und dort guten Kontakt zu den anderen Kindern habe.

Dem Gericht zufolge haben die Eltern keine Erklärung dafür angegeben, warum sie derart widersprüchliche Angaben zum Sozialverhalten ihres Sohnes gemacht haben. Ihre Angaben seien daher als nicht tragfähig anzusehen. Es sei durchaus verständlich, dass der Junge Probleme bei der Bewältigung des Schulalltags in der für ihn neuen Umgebung habe. Dies sei auch bei seelisch gesunden Kindern nicht ungewöhnlich. Auf dieser Grundlage lasse sich aber noch keine nachhaltige chronische Störung des Sozialverhaltens feststellen. Es sei durchaus denkbar, dass er sich nach einer Eingewöhnungsphase auch in der Schule sozial integriert zeige. Außerdem sei unklar, ob eine Schulbegleitung bei seinen Problemen überhaupt helfe oder ihn nicht möglicherweise erst recht in eine Außenseiterrolle bringen könnte.

Von Heidi Niemann

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