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Göttingen Steht Grone vor tiefgreifenden Veränderungen?
Die Region Göttingen Steht Grone vor tiefgreifenden Veränderungen?
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18:45 14.01.2019
Gebäüde der Adler Real Estate im Groner Süntelweg Quelle: Christina Hinzmann
Göttingen / Grone

Den Plänen der Adler Real Estate aus Berlin, ihre Wohnungen in Grone in den kommenden Jahren flächendeckend zu sanieren, begegnen die drei Ratsfraktionen und -gruppen von Linke, Piraten und Die Partei sowie Antifaschistische Linke mit Skepsis, auch wegen der bereits angekündigten Mieterhöhungen nach der Sanierung. 1098 Wohnungen besitzt die Immobilienfirma in dem Stadtteil bereits. 227 neue Wohnungen will sie durch Aufstockung der bestehenden Gebäude bauen.

Verdrängung in Grone

Die Ratsparteien fürchten nun, dass „die geplanten Maßnahmen zu erkennbaren Verdrängungsprozessen zu Lasten der jetzigen Mieter führen werden, weil sie die deutlich erhöhten Mietsätze nicht mehr zahlen können“, heißt es in ihrem gemeinsam Antrag, den der Sozialausschuss am Dienstag diskutieren soll. Dadurch würden jetzige Bewohner verdrängt und das jetzige gesellschaftliche Gefüge verändert. Dies sei ein Prozess, „der weder im Sinne der Stadt im Ganzen noch des Ortsteils Grone sein dürfte“, heißt es weiter.

„Genereller Mieterschutz“

Die Parteien schlagen nun vor, eine so genannte Mileuschutzsatzung für Grone zu erlassen, wie sie Paragraf 172 des Baugesetzbuches vorsieht. Diese Möglichkeit soll die Stadtverwaltung prüfen. „Obwohl die Erhaltungssatzung nach Baugesetzbuch nicht vorrangig nur dem Schutz einzelner Bewohner dienen soll, wird sie doch meist unter dem Aspekt zum Beispiel der Begrenzung einer Höchstmiete durchaus auch als genereller Mieterschutz für Menschen in bestimmten Wohngebieten angesehen und eingesetzt“, begründen die Ratsgruppierungen ihren Antrag.

Verwaltung nimmt Stellung

Die Verwaltung sieht indes keine Anwendbarkeit einer Milieuschutzsatzung für Grone. In einer Stellungnahme zur Ausschusssitzung erläutert sie: „Im vorliegenden Fall können die von der Adler AG geplanten Modernisierungsmaßnahmen nicht durch eine Milieuschutzsatzung verhindert werden, wenn die Maßnahme dazu dient, eine durchschnittliche Wohnung in einen zeitgemäßen Ausstattungszustand zu versetzen.“

Hoher Wechsel im Quartier

Auch sei die Beschreibung des lokalen Milieus eines der „zentralen Probleme“ der Milieuschutzsatzung. Denn einerseits sei die Bevölkerung in einem abgrenzbaren Territorium selten tatsächlich so gleichmäßig aufgebaut, dass sie als räumlich definierbares Milieu beschreibbar wäre. Andererseits sei der Wechsel in städtischen Quartieren häufig ohnehin relativ hoch, so dass die Ursachen des sozialen Wandels nicht unbedingt auf städtebaulichen Veränderungen basieren müssten, heißt es weiter.

Die Sitzung des Sozialausschusses beginnt am Dienstag, 15. Januar, um 16 Uhr in Raum 126 im Neuen Rathaus, Hiroshimaplatz 1-4. Weiterer Tagesordnungspunkt ist der Bericht der Verwaltung zum Haushaltsplanentwurf 2019/2020.

Von Michael Brakemeier

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