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Göttingen Spaltung der AfD-Fraktion im Kreistag Göttingen
Die Region Göttingen Spaltung der AfD-Fraktion im Kreistag Göttingen
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08:02 06.04.2018
Dana Guth: Die Göttinger Kreisvorsitzende der AfD will am Wochenende Parteivorsitzende des Landes-AfD werden. Unterdessen brodelt es im hiesigen Kreisverband. Quelle: dpa
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Göttingen

Rathmann und Kesten sahen bereits im vergangenen Jahr keine Basis für eine künftige Zusammenarbeit mit Guth. Von unüberwindbaren Diffrenzen, mangelnder Fraktionsdisziplin, Disputen und Stress innerhalb der Fraktion war die Rede. „Eine konstruktive Fraktionsarbeit ist nicht möglich“, sagte Rathmann dazu. Darüber hinaus, so der Vorwurf von Kesten, habe Guth vor allem seit sie im Herbst in den Landtag einzog und den Vorsitz der AfD-Fraktion übernahm, kaum oder gar nicht an Kreistags- oder Ausschusssitzungen teilgenommen.

Eine von sechs Sitzungen

Nach Auskunft von Andrea Riedel-Elsner, Sprecherin der Kreisverwaltung, war Guth seit November 2016 bis heute bei acht von zehn Kreistagssitzungen anwesend. Als stimmberechtigtes Mitglied habe sie an einer von sechs Sitzungen des Personalausschusses teilgenommen, als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss an drei von sechs Sitzungen. Häufig, so Kesten, habe Guth weder sie noch Rathmann informiert, dass sie an den Sitzungen nicht teilnimmt. So habe sie auch niemand vertreten können, so Kesten.

Bereits im September hatte die Göttinger Kreistagsfraktion der AfD Guth aus der Fraktion ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht Göttingen erklärte den Ausschluss wegen eines Formfehlers im Oktober aber für unwirksam. Im November 2017 wurde Guth abermals aus der Fraktion ausgeschlossen. Noch hat das Verwaltungsgericht über diesen erneuten Ausschluss nicht entschieden.

Änderungen bei der Zusammensetzungen der Fachausschüsse

Inzwischen hat Rathmann nach Auskunft von Riedel-Elsner der Verwaltung die Bildung einer neuen Fraktion anzeigt. Allerdings fehlten noch Angaben, die nach Geschäftsordnung des Kreistages erforderlich seien, so etwa der Name der neuen Fraktion. Die Spaltung der AfD-Fraktion führt nach Auskunft der Kreisverwaltung zu Änderungen bei der Zusammensetzungen der Fachausschüsse und wohl auch bei den Stimmrechten, da die FDP künftig mit drei Abgeordneten die größere Fraktion stelle. Bisher waren AfD- und FDP-Fraktion gleichgroß, Stimmrechte waren bei der Konstituierung des Kreistags per Losentscheid geregelt worden.

Eine schriftliche Anfrage, wie sie Rathmanns und Kestens Entschluss bewertet, ob sie ihr Kreistagsmandat behalten wird, ob sie mit anderen Kreistagsmitgliedern eine Fraktion bilden wird und ob es gegen Rathmann und Kesten Parteiordnungsverfahren gibt, ließ Dana Guth am Donnerstag unbeantwortet. „Wir werden die Fragen nicht beantworten“, sagte der Fraktionsgeschäftsführer der AfD im Landtag, Jens Krause, gegenüber dem Tageblatt.

Vier Kandidaten um den AfD-Landesvorsitz

Kandidaten um den Landesvorsitz: Paul Hampel und Dietmar Friedhoff. Quelle: dpa
Kandidaten um den Landesvorsitz:  Dana Guth und Jörn König. Quelle: dpa

Würde Guth, die am Wochenende auf dem Landesparteitag um den Vorsitz des niedersächsischen Landesverbandes antritt, ihr Kreistagsmandat abgeben, wäre Lars Steinke, Landesvorsitzender der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative und Mitarbeiter der AfD-Landtagsfraktion, ihr Nachrücker. Verzichtet auch der, käme Guths Sohn Sebastian zum Zuge.

Bereits nach der Kreistagswahl 2016 machte die AfD mit einer Personalie von sich Reden: Der parteilose Philipp Göthel aus Walkenried, der sich für die AfD zur Wahl stellte, war in die Neonazi- und Hooligan-Szene in Nordhausen verstrickt gewesen sein. Die Göttinger Kreistagsfraktion der AfD distanzierte sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe von Göthel, der nun als fraktionsloser Abgeordneter im Kreistag sitzt. Rathmann sagte gegenüber dem Tageblatt, dass Guth vor der ersten Kreistagssitzung vorgeschlagen habe, mit Göthel eine Gruppe zu bilden. Dieses hatte Rathmann zuvor auch in einer eidesstattlichen Versicherung angegeben. Guth wies das aber zurück.

Von Michael Brakemeier, Martin Baumgartner, Britta Bielefeld und Kathrin Franke

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