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Göttingen Streit um Piraten-Aufkleber an Ampeln
Die Region Göttingen Streit um Piraten-Aufkleber an Ampeln
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00:16 26.10.2016
Umstrittene Aufkleber auf Göttinger Ampeln sollen entfernt werden. Quelle: Brakemeier
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Göttingen

Auf den weißen Klebern mit dem grünen Pfeil fordern die Ampelpiraten, wie sich die verkehrspolitischen Experten der Piraten nennen, freies Rechtsabbiegen für Radfahrer. Wörtlich heißt es: „An dieser Ampel fordert die Piraten-Ratsfraktion, dem Radverkehr mit einem Fahrrad-Grünpfeil das Rechtsabbiegen bei Rot zu erlauben.“ Jetzt sollen die Kleber weg, wie man es im Rahmen einer Bauauschusssitzung besprochen habe, heißt es in dem Schreiben der Verwaltung. An diese Besprechung gibt es von Seiten der Piraten allerdings keine Erinnerung. Man wolle das Schreiben wohl beantworten, die Aufkleber entfernen wolle man allerdings nicht, sagt Kreisverbandsvorsitzender Niels-Arne Münch.

Es gehe um unzulässige Parteien- und Wahlwerbung, sagt Verwaltungssprecher Detlef Johannson. Eine Absprache der Verwaltung mit allen Fraktionen und Gruppen im Rat der Stadt sehe vor, dass die Stadt Wahlplakattafeln aufstelle, die Parteien und Wählergruppen aber ihrerseits auf wildes Plakatieren verzichten würden. „Das hat die Piraten-Partei offenbar nicht gekümmert“, so Johannson. Ein zweiter Kritikpunkt der Verwaltung richtet sich gegen die Gestaltung der Aufkleber. Diese erweckten den Eindruck eines offiziellen Verkehrshinweises und stellten damit eine Beeinträchtigung des Straßenverkehrs dar. „Das wollten wir gern verhindern“, so Johannson weiter. Die Ampelpiraten urspünglich auch, denn eigentlich sollte der Verkehr durch ihre Forderung ja besser fließen.

Wie es weiter geht, ist noch unklar. „Wir sind in der Schwebe“, sagt Münch. Dennnoch gebe es keinen rechtsmittelfähigen Bescheid, auf den man reagieren könne. Den soll es laut Johannson auch nicht geben. „Wir setzen zunächst nach wie vor auf die Kraft der Einsicht.“

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