Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Landwirte warten auf ihr Geld
Die Region Göttingen Landwirte warten auf ihr Geld
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:20 06.02.2019
Die südniedersächsischen Bauern warten. Knapp 60 Betriebe haben noch nicht die ihnen zustehenden Subventionen erhalten. Quelle: dpa
Göttingen

Im Dreiländereck mit Hessen und Thüringen warten auf niedersächsischer Seite noch etwa 60 landwirtschaftliche Betriebe auf die ihnen zustehenden Subventionen der Europäischen Union (EU). Diese Direktzahlungen werden in der Regel kurz vor Weihnachten durch das Landesagrarministerium in Hannover ausgezahlt. „Das ist im vergangenen Dezember erfolgt, jedoch nicht für Unternehmen, die auch Flächen in Hessen oder Thüringen bewirtschaften“, erläutert Göttingens Landvolk-Geschäftsführer Achim Hübner. Das liege wohl daran, dass beim Datenabgleich der Flächen auf Bundesebene ein Problem aufgetreten ist, vermutet Hübner. Mit einem solchen Abgleich wird regelmäßig überprüft, ob sich an der Größe der bewirtschafteten Flächen etwas geändert hat.

Hübner: Ministerium wenig kooperativ

„Es ist uns völlig schleierhaft, an was es da hapert“, sagt Hübner. Ihn ärgert, dass sich das Landwirtschaftsministerium in Hannover so wenig kooperativ zeigt. Wie die Nachbarbundesländer könnte und sollte auch Niedersachsen wenigstens einen Abschlag von 80 Prozent zahlen. Die hessische Landesregierung hätte die Gangart gewählt, die Subventionen für die im eigenen Bundesland liegenden Flächen wie üblich zu zahlen, den Rest für Flächen in Niedersachsen und Thüringen nach Klärung des gegenwärtig stockenden Datenabgleichs. Deshalb habe der Bauernverband am Mittwoch ein Schreiben an Ressortchefin Barbara Otte-Kinast (CDU) in Hannover verschickt und ein Entgegenkommen eingefordert.

Banken rufen schon an

Ernsthafte Liquiditätsprobleme erwartet Hübner für die betroffenen Unternehmen zwar nicht, jedoch könne es sein, dass im Fall des Falles zwischenfinanziert werden muss. „Wie jeder weiß, kommen Anfang des Jahres die Versicherungszahlungen. Das gilt natürlich auch für Landwirte.“ Er berichtet von Anrufen von Bankmitarbeitern beim Berufsverband, die wissen wollen, ob die Sachlage mit den verzögerten Subventionen denn wirklich so stimme und das Geld noch komme. Ihn ärgert zudem, dass hiesige Landwirte ihre Anträge auf EU-Unterstützung für ihre Flächen in Thüringen und Hessen wieder in Papierform stellen müssen. Im vergangenen Jahr sei dieses Prozedere noch elektronisch und somit wesentlich einfacher möglich gewesen.

Probleme beim Datenabgleich

Mehr Verwaltungsarbeit als bislang beklagt auch Landwirt Heinrich Biermann aus Duderstadt, der parallel zu seinen niedersächsischen Feldern Flächen in Thüringen bewirtschaftet. Um Anträge für die EU-Subventionen zu stellen, muss er sich jetzt in zwei Softwareprogrammen auskennen. Die Antragsprozedur sei bis vor einem Jahr wesentlich einfacher gewesen, nämlich allein über die SoftwareAgrarförderung Niedersachsen digital“ (Andi). „Jetzt durfte ich mich auch in das Programm von Thüringen einarbeiten“, bilanziert Biermann freudlos. Anstatt eines Antrages muss er jetzt zwei Anträge stellen, einmal bei der Bezirksstelle der Landwirtschaftskammer in Northeim, einmal beim Landwirtschaftsamt in Leinefelde. Er vermutet, dass es mit dem Datenabgleich zwischen den Bundesländern Probleme gibt. Auf den jeweiligen Datenbanken der Länder lassen sich die Daten wohl nicht problemlos abgleichen, schätzt Biermann. Er geht davon aus, dass die Länder Doppelbeantragungen ausschließen wollen und jetzt ganz genau hinschauen. Er selbst sehe für sein Unternehmen noch keinen Zahlungsengpass, aber: „Darauf steuern wir jetzt zu. Es sollte so sein, dass das Geld bald ausgezahlt wird“, sagt der Landwirt in Richtung Hannover.

Widersprüchliche Ergebnisse

Von der Pressestelle des Landwirtschaftsministeriums lässt Natascha Manski auf Nachfrage wissen, dass „einzelne Antragsteller“ mit Flächen in anderen Bundesländern bisher keine Direktzahlungen erhalten haben, weil die Einpflege der Daten aus den sogenannten Belegenheitsländern (Nachbarländer von Niedersachsen) zum Teil zu widersprüchlichen Ergebnissen in der in Niedersachsen eingesetzten Software geführt hätten. Die Daten konnten deshalb nicht zu einer korrekten Prämienberechnung genutzt werden. Ein großer Teil der Antragsteller, die im Dezember keine Zahlungen erhalten haben, würde diese aber jetzt erhalten: „In den nächsten Tagen“, so die Sprecherin. Prinzipiell sei allen Antragstellern im Dezember mitgeteilt worden, dass eine Auszahlung voraussichtlich ab dem 18. Januar möglich sein wird, sofern dann alle notwendigen Daten und Informationen für eine korrekte Berechnung der Prämien vorliegen und technisch vollständig verarbeitet werden können. Aber: „Für Einzelfälle ist noch eine weitere Softwareanpassung erforderlich, so dass hier eine Zahlung noch nicht angestoßen werden kann.“ Hier solle jedoch schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden.

300 Betriebe betroffen

In Niedersachsen und Bremen wurden, laut Ministerium, zum 14. Dezember die Direktzahlungen ausgezahlt. Insgesamt gelangten rund 140 000 Anträge von knapp 46 000 Antragstellern zur Auszahlung. Das Auszahlungsvolumen beläuft sich auf rund 737 Millionen Euro. Von den über 1500 niedersächsischen und bremischen Betrieben mit Flächen in anderen Bundesländern haben rund 300 Betriebe zum 14. Dezember keine Direktzahlungen erhalten. Das bedeute, so die Ministeriumssprecherin, dass auch in Niedersachsen und Bremen rund 80 Prozent dieser Betriebe eine Direktzahlung erhalten haben. Die Subventionen werden unterschieden zwischen Basisprämie, Umverteilungsprämie, Greeningprämie, Junglandwirteprämie und Kleinerzeugerregelung.

Von Ulrich Meinhard

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Campus Gesellschaftskritisches Schauspiel - Mädchenhafter Protest durch Nacktheit

Ab dem 13. Februar wird im Göttinger Theater im OP das gesellschaftskritische Drama des polnischen Autors Witold Gombrowiczs aufgeführt. Regisseur Felix Lentge bringt die Forderung nach Klassenauflösung auf die Bühne.

03.02.2019

Die Tradition der dörflichen Fastnacht mit den Festivitäten des rheinischen Karnevals verknüpfen – der Kulturverein Hevensen lädt zur 39. Fastnacht ein.

03.02.2019

Gerhard Haderer erhält am Sonntag, 3. Februar, den Satirepreis „Göttinger Elch“. Am Sonnabend hat er im Alten Rathaus seine Ausstellung eröffnet: „Gerhard Haderer“. Ein schlichter Titel für eine große Schau.

03.02.2019