Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Göttingen Verwaltung in Adelebsen will Affäre für erledigt erklären
Die Region Göttingen Verwaltung in Adelebsen will Affäre für erledigt erklären
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:41 21.06.2014
Quelle: dpa (Symbolfoto)
Anzeige
Adelebsen

Die Verwaltung warf der Initiative vor, eine Sitzungs-Einladung weitergeleitet zu haben, auf der auch Drucksachen-Nummern zu sehen waren. Das sind Zahlenkominationen, mit der Vorlagen für die Sitzungen von Gremien durchnummeriert werden, damit sie zugeordnet werden können.

Einladungen mit Drucksachen-Nummern seien, so die Verwaltung, jedoch Rats- und Ortsratsmitgliedern vorbehalten. Einladungen für die Öffentlichkeit enthielten dagegen keine Drucksachen-Nummern. Die Bürgerinitiative wurde daher schriftlich aufgefordert, darüber Auskunft zu erteilen, wie sie in den Besitz der Einladung gelangt ist. Ansonsten wurden rechtliche Schritte angedroht.

Erklärung zufriedenstellend

Die Bürgerinitiative hat sich mittlerweile dazu erklärt. Demnach habe ein Mitglied in seinem Briefkasten eine Einladung gefunden, die für ein eigenes Einladungsfaltblatt verwendet worden sei, ohne die Drucksachen-Nummern zu bemerken.
Mit dieser Erklärung könne er sich zufriedengeben, erklärte Gemeindebürgermeister Holger Frase (SPD).

Wenn ein Rats- oder Ortsratsmitglied die Sitzungsunterlagen gesichtet und nur die unproblematische Einladung weitergegeben habe, sei das in Ordnung. Seine Sorge sei nur gewesen, dass auch interne Unterlagen an die Öffentlichkeit gelangt sein könnten. Die Aussage, die Unterscheidung in Einladungen mit und ohne Drucksachen-Nummern beruhe auf eine gemeindeeigenen Regelung, nahm Frase zurück.

Es handele sich vielmehr um „gelebtes Recht“. Ob dies noch zeitgemäß sei, darüber habe er sich noch keine Gedanken gemacht, so Frase.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!
Anzeige