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Göttingen Abwasser-Kanalnetz kann nie zu 100 Prozent dicht sein
Die Region Göttingen Abwasser-Kanalnetz kann nie zu 100 Prozent dicht sein
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18:04 06.11.2018
Mit dem Prinzip 100 Prozent dichte Kanäle wollen die GEB die Göttinger Kläranlage vor Überlastung schützen. Quelle: Jan Vetter
Göttingen

Die Göttinger Entsorgungsbetriebe (GEB) hatten mit Verweis auf ihre Satzung versucht, dies für eine Immobilie am Tannenweg durchzusetzen. Das Gericht urteilte jedoch, kommunale Satzungen dürften „Anforderungen an Grundstücksentwässerungsanlagen lediglich aufstellen, um zu vermeiden, dass der Betrieb des öffentlichen Abwasserbeseitigungssystems erschwert oder beeinträchtigt wird“. Daraus folge, dass die GEB „im rechtlichen Rahmen der Abwasserbeseitigung nicht berechtigt ist, eine absolute Dichtheit der privaten Grundstücksentwässerungsanlagen zu fordern“.

Nachweis erforderlich

Geringfügige Mengen in Abwasserleitungen eindringenden Fremdwassers beeinträchtigten die Abwasserreinigungsleistung nicht. In der Rechtssprechung sei „anerkannt, dass sich das Eindringen von Grund- und Niederschlagswasser in die Schmutzwasserkanäle (…) aus technischen Gründen niemals ganz vermeiden lässt“. Das Austreten und Versickern geringer Mengen Abwassers sei „der Normalzustand“, daher dürften die GEB von Privateigentümern auch keine 100prozentige Dichtigkeit fordern.

Außerdem werde in die Göttinger Kläranlage auch Abwässer aus anderen Gemeinden eingeleitet, die nicht nach dem Prinzip einer 100prozentigen Dichtigkeit vorgingen. Für eine Sanierungsanordnung müssten die GEB Undichtigkeiten in den Hausanschlüssen nachweisen und nicht nur wie in dem verhandelten Fall mit einem Verdacht begründen (AZ: 3 A 248/17).

Von Matthias Heinzel

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