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Göttingen Wozu?
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20:14 10.11.2009
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Von Michael Brakemeier

Wozu Ortsräte? Die Frage stellt sich einmal wieder angesichts der Vorgänge in Nikolausberg. Klar, bei Entscheidungen zu neuen Straßennamen legen die Stadtpolitik und die Verwaltung großen Wert auf das Votum aus den Ortsteilen. Nichts geht ohne. Bei Entscheidungen aber, die den Ort stark verändern und für lange Zeit prägen, (Sicher: Die Beleuchtung an einem Fußweg nimmt sich hier vergleichsweise banal aus.) werden die Ortsgremien zwar gehört; ihre Meinung prallt aber häufig an der bereits vorab gefassten Verwaltungsmeinung ab. Das ist natürlich alles gesetzmäßig. Die niedersächsische Gemeindeordnung räumt den Ortsräten hier nur ein Anhörungsrecht ein. Die Ignoranz gegenüber der Meinung aus den Ortsteilen hinterlässt jedoch den Anschein einer Beteiligung an den Entscheidungen, die gar keine ist. Es sei denn, so scheint es, die Ortsratsmitglieder bringen genügend politisches Gewicht mit. Vielleicht fehlt dieses der Mehrheit im Ortsrat Nikolausberg einfach nur.

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