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Göttingen Illegaler Bautrupp
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14:39 13.02.2018
Zollbeamte bei einer Baustellenkontrolle. Quelle: r
Göttingen/Braunschweig

Den Zöllnern waren am 6. Februar bei einem Besuch einer Polizeistation im südlichen Niedersachsen die weißrussischen Fahrzeuge auf der gegenüberliegenden Baustelle aufgefallen. Da Weißrussland nicht Teil der Europäischen Union ist, brauchen Besucher aus der ehemaligen Sowjetrepublik für die Einreise ein Visum und falls sie hier arbeiten wollen, eine deutsche Arbeitserlaubnis. Diese wollten sich die Zöllner zeigen lassen. Tatsächlich konnte sie jedoch keiner der Bauarbeiter vorweisen. Vielmehr waren sie mit einem Touristenvisum über die Republik Polen eingereist.

„Dass vereinzelt Personen diesen Weg wählen, um hier illegal zu arbeiten, stellt der Zoll häufiger fest. Dass aber ausschließlich Ausländer ohne gültige Aufenthaltstitel beschäftigt werden und dann gleich neun Personen, haben wir in Südniedersachsen seit mindestens zehn Jahren nicht mehr erlebt“, kommentiert Pressesprecher Andreas Löhde vom zuständigen Hauptzollamt Braunschweig den Fall.

Strafen in unterschiedlicher Höhe

Strafen drohen jetzt sowohl den Bauarbeitern als auch dem Arbeitgeber. Allerdings in unterschiedlicher Höhe: Während das Aufenthaltsgesetz für die unerlaubte Einreise eine Strafe von bis zu einem Jahr oder Geldstrafe vorsieht, drohen dem Arbeitgeber bis zu zehn Jahren Haft, wenn er gewerbsmäßig Ausländer einschleust. „Zwar soll auch die heimische Wirtschaft geschützt werden, aber vor allen Dingen möchten wir verhindern, dass Menschen aus ärmeren Ländern hier ausgebeutet werden“, erklärt Zolloberinspektor Löhde.

Die Baustelle wird voraussichtlich erst einmal ruhen, denn die Weißrussen haben erklärt, freiwillig ausreisen zu wollen, was binnen sieben Tagen zu erfolgen hat. Zu der besonderen Lage der Baustelle gegenüber einer Polizeidienststelle meint Andreas Löhde: „Wenn wir sagen, dass wir kurze Wege zur Polizei haben, meinen wir im Normalfall die gute Zusammenarbeit – nicht die Tatorte“.

Von Peter Krüger-Lenz/r

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