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Göttingen Zukunft der MLK in Göttingen weiter offen
Die Region Göttingen Zukunft der MLK in Göttingen weiter offen
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00:34 16.04.2018
Die Martin-Luther-King-(Förder-)Schule. Quelle: Niklas Richter
Göttingen

Im Zuge der Inklusion will das Land Niedersachsen alle Förderschulen mit dem Schwerpunkt Lernen auslaufen lassen. Schon jetzt darf auch die Martin-Luther-King-Schule (MLK) keine neuen Fünftklässler mehr aufnehmen. Inzwischen hat die neue Regierungskoalition aus CDU und SPD diesen Schulen aber einen befristeten Bestandsschutz eingeräumt - bis 2028. Ob sie diesen nutzen, müssen grundsätzliche die Kommunen als Schulträger entscheiden. Das ist für die MLK die Stadt Göttingen.

Die MLK hat inzwischen einen Antrag auf Bestandsschutz an die Stadt gerichtet. Stadt- und Kreiselternrat unterstützen ihren Wunsch ebenso wie die Ratsfraktionen von CDU, SPD, Piraten und Partei. Und: Nach anfänglichen Vorbehalten haben am Rande der Ratssitzung auch Mitglieder der Grünen Zustimmung signalisiert.

Mit einem sogenannten Dringlichkeitsantrag wollte die CDU-Fraktion jetzt Druck machen. Sie fürchtet, dass vom Land gesetzte Fristen für eine Genehmigung sonst nicht einzuhalten sind. „Außerdem brauchen die Schule selbst und die Eltern Planungssicherheit“, erklärte Ratsfrau Wibke Güntzler. Dabei verwies sie auch auf die Anmeldetermine der weiterführenden Schulen im Mai.

Die SPD hingegen kündigte einen Antrag zum Bestandsschutz der MLK für die Sitzung des Schulausschusses am 26. April an. Damit könne die Frist immer noch eingehalten werden, erklärte für Frauke Bury und fügte an: „Wir sehen hier keine Dringlichkeit“ für einen spontanen Ratsbeschluss.

Das bestätigte Schuldezernent Siegfried Lieske. Zudem solle „dieses wichtige Anliegen“ im Fachausschuss des Rates diskutiert werden. Dieser habe – im Gegensatz zu anderen Gremien – eine besondere Zusammensetzung mit weiteren Fachleuten und andere Rechte. Er könne ohne weitere Zustimmung des Rates über den MLK-Antrag beschließen. Die Frist sei damit einzuhalten. Der Dringlichkeitsantrag wurde schließlich überwiegend mit den Stimmen von SPD und Grünen abgelehnt.

Von Ulrich Schubert

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