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15:00 04.02.2018
Richtergarderobe : Neben den Berufsrichtern haben Schöffen ihren festen Platz im Gerichtswesen. Quelle: dpa
Göttingen

Im Januar 2019 beginnt die nächste Amtsperiode für Schöffen an deutschen Strafgerichten. Die Niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza (CDU) rief jetzt noch einmal auf, sich an dieser Stelle zu engagieren. In den meisten Kommunen läuft die Bewerbungsfrist im Februar ab.

„Ich kann unsere Bürger nur ermutigen, sich für dieses wichtige Amt zu bewerben“, betonte Havliza am Freitag in einer Pressemitteilung. Aus ihrer langen Erfahrung als Richterin wisse sie, dass Schöffen ein wichtiger Bestandteil der Strafjustiz seien. Mit ihrer Lebens- und Berufserfahrung hätten sie einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Entscheidungsfindung. Dies stärke die Akzeptanz gerichtlicher Urteile und damit das Vertrauen in die Justiz. „Je mehr Menschen sich für das Schöffenamt bewerben, desto besser.“

Engpässe in einigen Großstädten

In zahlreichen deutschen Städten kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Engpässen bei der Besetzung von Schöffenstellen. Ein Grund dafür: Nach aktueller Gesetzeslage müssen bei der Wahl mindestens doppelt so viele Bewerber gefunden werden, als Schöffenstellen zu besetzen sind. Liegen nicht ausreichend Bewerbungen vor, kann per Losverfahren aus dem Einwohnermelderegister zwangsverpflichtet werden. Eine Situation, die im Göttinger Landgerichtsbezirk zumindest in der jüngeren Vergangenheit nicht eingetreten ist. Für die Amtszeit 2019 bis 2023 sind etwa 350 Stellen zu besetzen.

Das Bewerbungsverfahren wird von der jeweiligen Kommune organisiert. In einem ersten Schritt werden Vorschlagslisten erstellt, auf die sich Interessierte bewerben können. In Göttingen gab es in diesem Jahr als Auftakt erstmals gemeinsame Informationsveranstaltungen von Stadt, Amtsgericht, Landgericht und dem Landesverband der Schöffenvereinigung im November. Hier endete die Bewerbungsfrist in der vergangenen Woche. In anderen Kommunen wie beispielsweise Northeim wird aktuell noch aufgerufen, sich zu beteiligen.

Wer kann Schöffe werden?

Das Ministerium beschreibt die Eingangsvoraussetzungen so. „Schöffen benötigen keine besonderen Rechtskenntnisse. Im Gegenteil: Bestimmte Berufsgruppen sollten keine Schöffen werden, etwa Rechtsanwälte oder Polizisten.“ Gleiches gilt aber auch für Pfarrer, Notare und Richter. Das Schöffenamt könne jedoch nur von Deutschen ausgeübt werden, die ihren Wohnsitz zum Zeitpunkt der Bewerbung im Bezirk der zuständigen Verwaltungsbehörde haben. Außerdem müssen die Schöffen für ein Gerichtsverfahren gut genug deutsch sprechen und körperlich und geistig gesund sein. Die Kandidaten müssen zu Beginn der fünf Jahre dauernden Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet und dürfen das 70. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Für Jugendschöffen gilt zudem, dass sie besondere Kompetenzen in der Jugenderziehung haben sollten. Ein Bewerber legt im Vorfeld fest, ob sie in Erwachsenen- oder Jugendstrafsachen eingesetzt werden will.

Im weiteren Prozedere beschließen die Gemeindevertretung beziehungsweise der zuständige Jugendhilfeausschuss über die sogenannten Vorschlagslisten, die wiederum im Herbst kommenden Jahres dem Schöffenwahlausschuss zur endgültigen Wahl vorgelegt werden. Die Schritte auf dem Weg zum Schöffenamt sind unter anderem auf der Seite des Landesverbands oder beim Niedersächischen Justizministerium noch einmal nachzulesen. Ansprechpartner sind die jeweiligen Gemeinde- oder Stadtverwaltungen.

Von Markus Scharf

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