Ein 50-jähriger Bundeswehrsoldat aus Hann. Münden (Kreis Göttingen) muss sich seit dieser Woche wegen mehrerer Hetzkommentare auf einschlägigen Facebook-Seiten vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Göttingen wirft dem Oberleutnant Volksverhetzung in drei Fällen sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. Laut Anklage soll er auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil ein Bild mit einem Totenkopf gepostet haben, das dem Emblem der SS-Totenkopf-Division in allen wesentlichen Einzelheiten gleicht, außerdem zwei weitere verbotene Erkennungszeichen nationalsozialistischer Organisationen.
Der Bundeswehrsoldat soll außerdem zwischen 2014 und 2016 drei volksverhetzende Kommentare gepostet haben. So soll er ein auf der Facebook-Seite „Landwehr-Echo“ veröffentlichtes Foto mit den Worten kommentiert haben: „Dahinten rennt er, der Türk, von rechts nach links, Entfernung 400, einen Strich vorhalten, Feuer frei.“ Der 50-Jährige habe damit „in feindseliger Gesinnung Menschen türkischer Herkunft dadurch herabgewürdigt, dass er das Erschießen derselben ohne jeglichen Grund als legitim darstellte“, heißt es in der Anklage.
„Asozialer Dreck“
Auf einer anderen Facebook-Seite soll der Angeklagte zu einem Bild, auf dem dunkelhäutige Menschen sowie ein Polizeiwagen zu sehen sind, den Kommentar gepostet haben: „asozialer Dreck, der beseitigt gehört“. Ferner soll er auf der Facebook-Seite „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ in einem Kommentar Asylbewerber als Abschaum bezeichnet und ihnen Sex mit Tieren unterstellt haben. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollte er damit die in der Bundesrepublik lebenden Asylbewerber in ihrer Ehre kränken und ihr Recht bestreiten, als gleichwertige Personen in der Gesellschaft zu leben.
Gegen den Soldaten, der derzeit vom Dienst suspendiert sein soll, wird auch disziplinarrechtlich ermittelt. Der Strafprozess wird in der kommenden Woche vor dem Amtsgericht Hann.Münden fortgesetzt.
Von Heidi Niemann
