Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hann Münden Bundeswehr-Offizier steht wegen Volksverhetzung vor Gericht
Die Region Hann Münden Bundeswehr-Offizier steht wegen Volksverhetzung vor Gericht
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:33 16.04.2018
Quelle: dpa
Anzeige
Hann. Münden

Ein 50-jähriger Bundeswehrsoldat aus Hann. Münden (Kreis Göttingen) muss sich seit dieser Woche wegen mehrerer Hetzkommentare auf einschlägigen Facebook-Seiten vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft Göttingen wirft dem Oberleutnant Volksverhetzung in drei Fällen sowie die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. Laut Anklage soll er auf seinem öffentlich einsehbaren Facebook-Profil ein Bild mit einem Totenkopf gepostet haben, das dem Emblem der SS-Totenkopf-Division in allen wesentlichen Einzelheiten gleicht, außerdem zwei weitere verbotene Erkennungszeichen nationalsozialistischer Organisationen.

Der Bundeswehrsoldat soll außerdem zwischen 2014 und 2016 drei volksverhetzende Kommentare gepostet haben. So soll er ein auf der Facebook-Seite „Landwehr-Echo“ veröffentlichtes Foto mit den Worten kommentiert haben: „Dahinten rennt er, der Türk, von rechts nach links, Entfernung 400, einen Strich vorhalten, Feuer frei.“ Der 50-Jährige habe damit „in feindseliger Gesinnung Menschen türkischer Herkunft dadurch herabgewürdigt, dass er das Erschießen derselben ohne jeglichen Grund als legitim darstellte“, heißt es in der Anklage.

„Asozialer Dreck“

Auf einer anderen Facebook-Seite soll der Angeklagte zu einem Bild, auf dem dunkelhäutige Menschen sowie ein Polizeiwagen zu sehen sind, den Kommentar gepostet haben: „asozialer Dreck, der beseitigt gehört“. Ferner soll er auf der Facebook-Seite „Bürgerbewegung Pro Deutschland“ in einem Kommentar Asylbewerber als Abschaum bezeichnet und ihnen Sex mit Tieren unterstellt haben. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft wollte er damit die in der Bundesrepublik lebenden Asylbewerber in ihrer Ehre kränken und ihr Recht bestreiten, als gleichwertige Personen in der Gesellschaft zu leben.

Gegen den Soldaten, der derzeit vom Dienst suspendiert sein soll, wird auch disziplinarrechtlich ermittelt. Der Strafprozess wird in der kommenden Woche vor dem Amtsgericht Hann.Münden fortgesetzt.

Von Heidi Niemann

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Hann. Mündener Verein „Bürgertreff e.V. – Verein zur Förderung interkulturellen Lebens“ ist neues Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband Niedersachsen, wie dieser mitteilt. Am Mittwoch, 18. April, wird der Verein um 12 Uhr in der Ziegelstraße 56 in Hann. Münden offiziell als Mitglied begrüßt.

12.04.2018

Eine angebliche Scherenschleiferin hat eine Frau in Volkmarshausen um 160 Euro betrogen. Wie erst am Mittwoch bekannt wurde, hatte die Unbekannte bereits am Mittwoch vergangener Woche gegen 15 Uhr an der Haustür der 89-Jährigen geklingelt und angeboten, Scheren, Messer und ähnliche Haushaltsgegenstände zu schleifen.

11.04.2018

Ein 55-Jähriger Autofahrer ist am frühen Dienstagmorgen auf der Bundesstraße 80 bei Hedemünden von der Fahrbahn abgekommen und im Graben gelandet. Nach Angaben der Polizei wird ein Sekundenschlaf als Unfallursache vermutet.

10.04.2018
Anzeige