Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Hann Münden Haushaltssicherung in Hann. Münden erfolgt nur langsam
Die Region Hann Münden Haushaltssicherung in Hann. Münden erfolgt nur langsam
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:03 04.12.2018
Finanzausschuss Hann. Münden: Einige Maßnahmen zur Sicherung des Haushalts 2018 lassen sich nur langsam umsetzen. Quelle: dpa
Hann. Münden

Unterschiedliche Sichtweisen verzögerten die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplans, teilte Wegener mit. Die Postitionen der Feuerwehr und des Ingenieurbüros, das im Auftrag der Stadt den Plan erstelle, lägen auseinander. Das Büro arbeite derzeit nach.

Zeit habe auch das Zusammentragen „umfangreicher Daten“ für eine „Statusbestimmung“ gekostet, zumal „punktuell“ Ergänzungen und Nachbesserungen notwendig gewesen seien. Zurückgewiesen hat Wegener die Darstellung des Ausschussmitglieds Dirk Wedekind (SPD), nachdem die Stadt die Planerstellung „vor sich herschiebt“. Wedekind berichtete vom Druck, den die Feuerwehr auf Kommunalpolitiker mache.

Versorgungsbetriebe Hann. Münden

Ratsfrau Angelika Deutsch (CDU) zeigte sich verwundert über die städtischen Versorgungsbetriebe Hann. Münden (VHM). Es sei ihnen innerhalb von zwei Jahren nicht gelungen, eine Aufstellung zum Straßenbeleuchtungsnetz der Stadt zu erstellen. Der Rat überlegt, ob er das Netz an einen künftigen Betreiber verkaufen soll. „Viele technische Bestimmungen und Besonderheiten“ seien zu berücksichtigen, erklärte der Bürgermeister. 2019 werde die Aufstellung fertig sein und eine Auschreibung erfolgen.

Entgeltordnung für das Geschwister-Scholl-Haus

Von der Tagesordnung nahmen die Ausschussmitglieder die Beratung der neuen Benutzungs- und Entgeltordnung für das Geschwister-Scholl-Haus, die die Verwaltung vorgelegt hat. Der Ausschuss, so der Vorsitzende, Ulrich Reichel (CDU), folge damit dem Gesellschaftsausschuss. Der sehe noch Beratungsbedarf in den Fraktionen.

Weniger Geld für Städtepartnerschaften

Gespart werden soll künftig bei den Städtepartnerschaften, hat der Verwaltungsausschuss beschlossen. Der Rotstift wird insbesondere bei Jubiläen angesetzt. So gibt es 2022 beim Jubiläum der Partnerschaft Chelmno bis zu 5.000 Euro weniger als bisher vorgesehen. Maximal 2000 Euro will sich die Stadt das Jubiläum von 60 Jahren Städepartnerschaft mit dem französischen Suresnes 2019 kosten lassen.

Kündigung im Rechnungsprüfungsamt

Zur Sprache kam im Ausschuss eine Personalie im Rechnungsprüfungsamt. Der technische Prüfer hat zum 1. April 2019 gekündigt. Seine Arbeit könne vom verbleibenden Mitarbeiter nicht mit erledigt werden, betonte der Bürgermeister. Ob die Stadt angesichts des Fachkräftemangels die Stelle neu besetzen könne, sei offen. Der Landkreis Göttingen wäre bereits, die gesamte Aufgabe zu übernehmen, aber nicht einen Teil. Die Stadt Göttingen könne die technische Prüfung so kurzfristig nicht übernehmen.

Kommunale Dienste Hann. Münden werden aufgelöst

Einstimmig erfolgte der Beschluss zur Auflösung der Kommunalen Dienste Hann. Münden (KDM) sowie die Rückführung des Personals zur Stadt. Das gleiche galt für die damit notwendige Aufhebung der Straßenreinigungsgebührensatzung der KDM und den Erlass einer Straßenreinigungsgebühr. Michael Deppe von der Kämmerei hatte zuvor bei der Präsentation des Konsolidierten Gesamtabschlusses der Stadt für das Jahr 2012 berichtet, dass die Ertragslage der KDM der der Stadt entspreche. Hann. Münden habe dort keine Schulden „versteckt“.

Hier findet sich der Haushaltsplan 2018 für Hann. Münden.

Von Michael Caspar

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Ein schwerer Unfall mit vier Verletzten hat sich am Montagmorgen auf der Bundesstraße 80 ereignet. Die Straße musste für fünf Stunden gesperrt werden.

03.12.2018

Zwischenfall auf dem Weihnachtsmarkt in Witzenhausen: Dort hat ein Mann die Besucher mit einem Hackebeil bedroht. Er wurde später festgenommen und war stark alkoholisiert. Verletzt wurde niemand.

02.12.2018

Jugendliche können sich in einer Wanderausstellung in Hann. Münden über sexuelle Gewalt und Schutzrechte informieren. Die Ausstellung wird im Januar eröffnet.

01.12.2018