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Northeim Widerruf der Abrissgenehmigung für Kantorenhaus rechtswidrig
Die Region Northeim Widerruf der Abrissgenehmigung für Kantorenhaus rechtswidrig
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06:01 18.05.2018
Quelle: dpa
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Northeim/Göttingen

Der Eigentümer des ehemaligen Kantorenhauses nahe der St. Sixti-Kirche hatte dort dagegen geklagt, dass die Stadt im August 2016 plötzlich ihre bereits erteilte Genehmigung zum Abbruch des mehr als 500 Jahre alten Hauses widerrufen hatte. Nach Ansicht des Gerichts war dieser Bescheid rechtswidrig, weil die Verwaltung den Hauseigentümer nicht ordnungsgemäß angehört hatte (Aktenzeichen 2 A 321/16).

Die Stadt hatte dem Hauseigentümer erstmals im September 2013 eine auf zwei Jahre befristete Abrissgenehmigung erteilt. Zuvor hatte das Haus, das einem dendrochronologischen Gutachten zufolge um das Jahr 1510 erbaut wurde und unter Denkmalschutz stand, jahrelang leer gestanden. Ein Planungsbüro bezifferte damals die Sanierungskosten auf 500 000 Euro. Der Abriss sollte den Weg frei machen für eine neue Kindertagesstätte. Der Kirchenkreis Leine-Solling hatte dem Eigentümer angeboten, das Haus für 45 000 Euro zu kaufen und auch die Abrisskosten zu übernehmen.

Abriss des Gewölbekellers stieß auf Kritik

Später verlängerte die Stadt auf Antrag des Eigentümers die Abrissgenehmigung noch einmal um ein Jahr bis zum 26. Oktober 2016 und erweiterte diese um den Abriss des Gewölbekellers. Dies stieß auf Protest. Der Northeimer Heimat- und Museumsverein setzte sich ebenso wie andere Kritiker für den Erhalt des historisch bedeutsamen Gebäudes ein. Mitte August 2016 gab es dann eine überraschende Entwicklung: Nach einer Sitzung des Bauausschusses, der ebenfalls über das historische Gebäude diskutiert hatte, übergab der FDP-Ratsherr Eckhard Ilsemann dem damaligen Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser ein schriftliches Angebot für den Erwerb des Grundstückes zum Preis von 15 000 Euro.

Widerruf habe geprüft werden müssen

Dieses Angebot, so erläuterte der Berichterstatter der Kammer Dieter Wenderoth, entspreche exakt dem Bodenrichtwert. Noch am gleichen Abend habe Tannhäuser im Beisein des stellvertretenden Bürgermeisters Jörg Dodenhöft und des damaligen Rechtsamtsleiters Heinz-Dieter Wieprecht den Hauseigentümer angerufen und diesen über das Kaufangebot informiert. Der Bürgermeister habe außerdem erklärt, dass man nun prüfen müsse, ob die Abrissgenehmigung widerrufen werden müsse.

Tannhäuser habe mit dem Hauseigentümer verabredet, dass dieser am nächsten Vormittag ins Rathaus kommen solle, um darüber zu reden. Als der Kläger wie vereinbart zur Besprechung eintraf, bekam er stattdessen den Bescheid mit dem Widerruf der Abrissgenehmigung ausgehändigt. Dieses Prozedere war nach Ansicht des Gerichts unzulässig. Die Verwaltung habe den Kläger nicht ordnungsgemäß angehört, sondern ihm den Bescheid „vorgeknallt“.

Die Beteiligten müssen sich nun auf eine neue Lösung für das Haus einigen. Die ursprüngliche Abrissgenehmigung ist inzwischen abgelaufen.

Von Heidi Niemann

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