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Osterode Fehlalarme in Osterode werden teuer
Die Region Osterode Fehlalarme in Osterode werden teuer
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00:22 07.12.2018
Für die Feuerwehren und die Stadt sind Fehlalarme ein teures Ärgernis Quelle: Foto: dpa
Osterode

Sie waren ein lang anhaltendes und immer wieder diskutiertes Ärgernis bei den ohnehin massiv geforderten Feuerwehren: die vielen Fehlalarmierungen. Immer wieder mussten die ehrenamtlich tätigen Feuerwehrleute ausrücken und feststellen, dass es für sie nicht zu tun gab. Künftig sollen für Fehlalarme Gebühren anfallen.

In seiner November-Sitzung hatte der Osteroder Stadtrat eine neue Feuerwehr-Gebührensatzung beschlossen, die am 1. Januar kommenden Jahres in Kraft treten wird. Damit fallen bei Fehlalarmen durch Brandmeldeanlagen und für freiwillige Leistungen der Wehren Gebühren an. „In den letzten Jahren rückten die Feuerwehrleute im Durchschnitt fast 90 Mal aufgrund von Fehlalarmen aus, egal ob am Tag oder bei Nacht. „Das ist in mehrfacher Hinsicht eine Belastung“, so Osterodes Bürgermeister Klaus Becker, zunächst für die Wehrleute, aber auch für die Unternehmen, in denen sie beschäftigt sind, wenn sie aufgrund einer Alarmierung ihren Arbeitsplatz verlassen müssen. Zudem blieben Stadt und damit die Allgemeinheit auf den Kosten sitzen. Bei Bränden, Notständen durch Naturereignisse und bei der Menschenrettung aus akuter Lebensgefahr wird es keinen Gebührenbescheid geben. Liegt aber Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor, folgt dem Feuerwehreinsatz eine Rechnung. Auch für freiwillige technische Hilfeleistungen werden den Verursachern die Kosten tragen, wenn Keller ausgepumpt werden müssen, Bäume umzustürzen drohen oder Tiere eingefangen oder geborgen werden.

Für eine Einsatzkraft fallen nach den Kostentarif zur Satzung 20,58 Euro je Stunde an, bei den Fahrzeugen wird nach Fahrzeugarten unterschieden, 31,06 Euro je Stunde für einen Mannschaftstransporter, 154 Euro für ein Löschfahrzeug und 765 Euro für die Drehleiter. Neben den eingesetzten Kräften werden auch Verbrauchsmaterial und Entsorgungskosten in Rechnung gestellt. Osterodes Stadtbrandmeister Christian Wille empfiehlt denjenigen, die automatische Brandmeldeanlagen betreiben, dringend, diese von einer fachkundigen Firma regelmäßig überprüfen und warten zu lassen.

Der Bürgermeister rechnet damit, durch die Gebühren den Fehlbedarf bei den Kosten für den Brandschutz in der Sösestadt um 100.000 Euro jährlich senken zu können. Becker weist darauf hin, dass Osterode zur Gebührenerhebung verpflichtet ist. Denn das Niedersächsische Kommunalverfassungsrecht schreibt vor, dass sich die Gemeinden vorrangig aus Entgelten für die von ihnen erbrachten Leistungen finanzieren – dazu gehören auch die Leistungen der öffentlichen Einrichtung Feuerwehr.

Von Michael Paetzold

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