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Osterode Osterode mit ausgeglichenem Haushalt
Die Region Osterode Osterode mit ausgeglichenem Haushalt
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00:17 22.12.2016
Quelle: dpa
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Osterode

Den Budget-Entwurf für das kommende Jahr stellte Osterodes Osteroder Bürgermeister Klaus Becker (parteilos) jetzt im Stadtrat vor. Im Ergebnishaushalt rechnet die Stadt mit einem Überschuss von etwa 191 000 Euro, im Finanzhaushalt von 1,4 Millionen Euro. Auch die Folgejahre 2018 bis 2020 sollen in der Ergebnis- und Finanzplanung durchweg Überschüsse im sechs- bis siebenstelligen Bereich erziehen.

 Das war in Osterode nicht immer so. Seit 2001 war der städtische Haushalt mit einem jährlichen Defizit von unterschiedlicher Höhe belastet, bis 2012 wurden so Jahresfehlbeträge von insgesamt 12,2 Millionen Euro angehäuft, die Planzahlen fielen mit einem Defizit von etwa 25,6 Millionen sogar noch höher aus. Mit 25,5 Millionen Euro präsentierte der Stand der Liquiditätskredite Ende des Haushaltsjahres 2012 einen noch nie dagewesenen Negativrekord. Becker dazu: „Ich darf aber darauf hinweisen, dass diese kommunale Haushalts- und Finanzentwicklung damals landestypisch war.“ Eine sparsame Mittelbewirtschaftung, massive Konsolidierungsanstrengungen, die Verwendung von nicht erwarteten Mehreinnahmen zur Haushaltskonsolidierung führten letztlich zu dem deutlich verbesserten Ergebnis. Zudem hatten Land und Aufsichtsbehörde mit unerbittlichen Haushaltsanforderungen das Korsett eng geschnürt und das Umdenken in Teilen von Rat und Verwaltung positiv beeinflusst.

Seit dem Jahr 2013 fährt die Stadt Osterode nun einen ausgeglichenen Haushalt in Planung und Ergebnis. Aufgelaufene Fehlbeträge konnten in drei Jahren um etwa 1,3 Millionen Euro auf 10,9 Millionen zurückgeführt werden. Diese Konsolidierungsanstrengungen bedeuteten aber immer auch schmerzhafte Einschnitte, erklärte der Verwaltungschef und schlug die Anhebung der Hebesätze für die Realsteuer Grundsteuer B (Grundstückseigentümer) und die Gewerbesteuer vor. Geplant ist eine Anpassung in regelmäßigen Abständen, wobei sie für 2018 vorgezogen werden soll, um den Haushaltsausgleich zu sichern.

 Von Michael Paetzold

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