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Radolfshausen Gemeinde Ebergötzen steigert Überschuss auf 470 000 Euro
Die Region Radolfshausen Gemeinde Ebergötzen steigert Überschuss auf 470 000 Euro
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00:22 08.12.2018
Die Mehrzweckhalle in Holzerode: Die Zuweisung der Leadermittel für die Sanierung wird 2019 in die Finanzplanung eingestellt. Quelle: Rüdiger Franke
Ebergötzen

„Die Straße Kirchtal weist nach wenigen Jahren schon die ersten Schäden auf“, erklärte Bürgermeister Detlef Jurgeleit (SPD). Deshalb habe es ein Beweisverfahren gegeben, bei dem die Gemeinde die Entschädigung von 350 000 Euro zugesprochen bekam. Das Geld werde jetzt im Jahr 2020 eingesetzt, um die Straße abzubauen und neu zu erstellen. „Die Bürger haben einen Anspruch auf eine intakte Straße“, sagte Jurgeleit. Schließlich seien sie auch finanziell beteiligt gewesen.

Höherer Anteil

Insgesamt stiegen die ordentlichen Erträge im Ergebnishaushalt der Gemeinde um 486 700 Euro auf 2 584 500 Euro. Zusätzlich zu den Einnahmen aus dem Versicherungsschaden habe es bei der Gewerbesteuer eine Steigerung von 40 000 Euro auf 320 000 Euro gegeben. Darüber hinaus habe die Gemeinde trotz gesunkener Schlüsselzahl einen höheren Anteil an der Einkommensteuer erhalten. Dieser sei um 25 000 Euro auf 948 000 Euro gewachsen.

Aufwendungen gestiegen

Aber auch die ordentlichen Aufwendungen seien gestiegen, berichtete Jurgeleit, um 92300 Euro auf 2 114 500 Euro. Die Mehraufwendungen würden sich aus einer Vielzahl kleinerer Anhebungen zusammensetzen. Dabei seien unter anderem 10 000 Euro für Straßenunterhaltung zu nennen. Hinzu kämen 3000 Euro für Geschäftsaufwendungen für die Ausleihgebühren Grundschule Ebergötzen, die jährlich übernommen werden. Weitere Posten seien Dienstaufwendungen im Kindergarten für die Maßnahme Quik-Kraft, die vom Land mit 14 500 Euro gefördert wurden. Die Gerichts- und Anwaltskosten für das Beweisverfahren zum Kirchtal stünden mit 6100 Euro auf der Ausgabenseite wie die Gewerbesteuerumlage wegen der verbesserten Einnahmesituation. Weitere 2500 Euro wurden für die Änderung von Bebauungsplänen ausgegeben sowie 6000 Euro für die Heizungsanlage im Pfarrheim am Kindergarten. Insgesamt resultiere daraus eine Verbesserung des Ergebnisses von bisher 75 600 Euro auf 470 000 Euro.

Plus statt Minus

Im Finanzhaushalt seien die Einzahlungen um 486 700 Euro auf 2 489 700 Euro gestiegen, die Auszahlungen um 74 500 Euro auf 2 482 600 Euro. Damit habe sich das Minus von 405 100 Euro vom Jahresbeginn in ein Plus von 7100 Euro gewandelt, erklärte Jurgeleit. Während die Einzahlungen im Finanzhaushalt für Investitionen unverändert blieben, habe es verschiedene Auszahlungen gegeben, wie die Bereitstellung von 22 000 Euro für den Grunderwerb der Flächen Bushaltestelle Seeburger Straße. Der Grunderwerb soll noch in diesem Jahr getätigt werden. Das Vorhaben soll im Finanzhaushalt 2019 abgesichert werden. Die Gesamtkosten werden mit 715 000 Euro beziffert, wobei der Anteil von Gemeinde und Samtgemeinde mit maximal je 60 000 Euro ausgewiesen ist. 5000 Euro für den Hochwasserschutz seien aus dem Haushalt herausgenommen worden, da sie in diesem Jahr nicht benötigt werden. Die Sanierung der Mehrzweckhalle wurde wegen der Tatsache, dass es keine ZILE-Mittel (Zuwendung zur integrierten ländlichen Entwicklung). sondern Leadermittel gibt, um 30 000 Euro auf 60 000 Euro reduziert. Die Zuweisung wurde in 2019 in die Finanzplanung eingestellt.

Tilgungen

Die Reinvestitionsquote beträgt 229,49 Prozent im Jahr 2018, berichtete Jurgeleit. Von 2007 bis 2016 seien rund 2,754 Millionen Euro in die gemeindliche Infrastruktur investiert worden. Im Jahr 2018 seien 128 500 Euro an Tilgungsleistungen erbracht worden. Damit sei der Schuldenstand von 700 000 Euro zu Jahresbeginn auf 592 000 Euro gesunken. Bei Darlehen zur Rückzahlung und bei denen die Zinsbindung ausgelaufen sei, seien konsequent die Rückzahlungen vorgenommen worden. Ein Liquiditätskredit sei nicht in Anspruch genommen worden.

„Erfreuliche Entwicklung“

„Aufgrund der sehr erfreulichen Entwicklung in den vergangenen Jahren hat sich die Finanzsituation der Gemeinde auch wegen des geplanten Überschusses beim Ergebnis im laufenden Jahr verbessert“, gab Jurgeleit das Fazit des Kämmerers wieder. Das Ergebnis könne weiterhin als gut bezeichnet werden und wichtige Investitionen konnten auch 2018 realisiert beziehungsweise fortgesetzt werden.

Von Rüdiger Franke

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