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Bürgermeisterwahl in Duderstadt: SPD, Grüne und WDB bündeln Kräfte

Drei Parteien, ein Kandidat Bürgermeisterwahl in Duderstadt: SPD, Grüne und WDB bündeln Kräfte

Duderstadts Oppositionsparteien eröffnen das Rennen um den Chefsessel im Duderstädter Stadthaus. 17 Monate vor Ablauf der Amtszeit von Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) erklären SPD, Grüne und WDB, gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen. Damit bündeln drei Parteien und drei von fünf Fraktionen im Stadtrat ihre Kräfte.

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Noch 525 Tage: Im September 2014 endet die Amtszeit von Duderstadts Bürgermeister Wolfgang Nolte.

Quelle: Blank

Duderstadt. Ihr Ziel ist, einen gemeinsamen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl aufzustellen. Einen Namen gibt es noch nicht. Vielmehr wollen sich SPD, Grüne und WDB auf ein Verfahren verständigen, um im Spätsommer einen Kandidaten präsentieren zu können. Unterzeichnet haben die Presseerklärung die Parteivorsitzenden und Stadtratsmitglieder – Matthias Schenke und Doris Glahn (SPD), Wolfgang Hirschfeld und Hans Georg Schwedhelm (Grüne) und Lothar Dinges und Johannes-Karl Krieter (WDB).

Parteipolitische Verortung

Neben fachlicher Qualifikation solle ein künftiger Bürgermeister integrieren und „in der Vergangenheit aufgerissene Gräben beseitigen“ können, formullieren sie als Anforderungsprofil: „Die Zeiten, in denen vorrangig die parteipolitische Verortung eine Rolle spielte, müssen auch in Duderstadt der Vergangenheit angehören.“

Als Wahltermin schlagen die Oppositionsvertreter eine Kombination mit der Europawahl, Anfang Juni 2014, vor. Das reduziere Kosten und lasse auf eine höhere Wahlbeteiligung hoffen.  Zuletzt lag diese unter 52 Prozent. Laut Kommunalverfassung muss die Wahl innerhalb von sechs Monaten vor Ablauf der Amtszeit des amtierenden Bürgermeisters stattfinden. Die endet im September 2014, acht Jahre nach der Wahl Noltes am 10. September 2006.

Verlängerung der Amtszeit

Ob überhaupt gewählt wird, ist jedoch offen. Auf Landesebene wird diskutiert, die Amtszeit der Bürgermeister von acht auf fünf Jahre zu verkürzen und an die Legislaturperiode der Räte anzugleichen. Eine erste gemeinsame Wahl wäre nach Ablauf der Kommunalwahlperiode 2016 möglich. Bis dahin könnte das Mandat der amtierenden Bürgermeister verlängert werden. Offenbar befürchten die Duderstädter Oppositionsvertreter, dass im Falle einer solchen Übergangslösung der Rat über einen Interimsbürgermeister entscheidet und die CDU mit ihrer Mehrheit Nolte im Amt hält.

In der Presseerklärung heißt es: „Eine von der CDU erhoffte Verlängerung der Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters Nolte wird von den Freien Wählern der WDB, SPD, Grüne/Bündnis 90 als demokratisch nicht legitimiert abgelehnt.“

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Lothar Koch (l.) und Wolfgang Nolte, beide CDU.

Künftig sollen die Wahlen von Räten und Kreistagen in Niedersachsen wieder zeitgleich mit denen der jeweiligen Hauptverwaltungsbeamten stattfinden. Das sieht ein Gesetzentwurf von Rot-Grün in Hannover vor, der noch dieses Jahr durch den Landtag verabschiedet werden soll. Gültig wäre das Gesetz dann ab 1. Januar 2014.

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