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Rat Bovenden verabschiedet Etat 2017

Geschlossenheit bei Abstimmung, aber auch kritische Töne in Haushaltsreden Rat Bovenden verabschiedet Etat 2017

Einstimmig hat der Bovender Gemeinderat den Haushalt 2017 beschlossen. In den Haushaltsreden wurden die „konstruktiven Beratungen“ hervorgehoben, aber es gab auch kritische Töne.

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Bovenden aus der Luft.

Quelle: Meder

Bovenden. Die Neuverschuldung wird 2017 bei rund 2,3 Millionen Euro liegen. Kämmerer Lutz Kiefer betont erneut, dass sich die Gemeinde eine Neuverschuldung in dieser Höhe nicht auf Dauer werde leisten können.

Sowohl Harm Adam (CDU) als Sprecher der Ratsgruppe CDU, FWG, Grüne und FPD als auch Jörg Magull für die SPD-Fraktion wiesen auf die konstruktiven Vorberatungen in den Ausschüssen hin. Gruppenmitglied Jan Risting (FDP) indes sprach „Missstände“ an, die ihm in den Beratungen „negativ aufgefallen“ seien. Er habe eine klare Aufgabenkritik vermisst und hätte sich Vorschläge gewünscht, wo etwas eingespart werden könnte. Stattdessen habe eine „allgemeine Aufschieberitis“ eingesetzt.

Harm Adam kritisierte die Höhe der Kreisumlage. 6 123 500 Euro müsse Bovenden an den Landkreis abführen - „Rekordniveau“. Laut Auffassung des Gruppensprechers sollte die Umlage im nun fusionierten neuen Landkreis gesenkt werden, „um eine gerechte Lastenteilung zwischen der Kreis- und Gemeindeebene zu erreichen.“ Wenigstens solle geprüft werden, ob die Kommunen nicht wieder Investitionszuschüsse abrufen könnten.

Bovenden investiere in Bildung und Infrastruktur, sagte Jörg Magull - eine Tatsache, die auch Harm Adam hervorgehoben hatte. Magull stellte indes fest, „dass der Gruppe offensichtlich das Verständnis für die Gestaltung und Umsetzung des Leitbildprojektes Bovenden 2030“ fehle. Das Projekt Wohnmobilstellplätze sei wieder vertagt worden. Beim Thema weiches Wasser forderte Magull die CDU-Fraktion auf, Farbe zu bekennen.

Der SPD-Antrag, im Haushalt Mittel für eine Bürgerbefragung einzustellen, war abgelehnt worden. Die Gruppenpartner hätten zur Zukunft der Wasserversorgung „verschiedene Auffassungen“, sagte Adam und zeigte sich optimistisch, dass „im kommenden Kalenderjahr eine Bürgerbefragung“ durchgeführt werde. Aus der Ablehnung des SPD-Antrages dürfe „nicht auf eine politische Ablehnung des Vorhabens geschlossen werden“. Man werde sich in der Februar-Sitzung des Rates ausführlich mit dem Thema auseinandersetzen. „Dann kommt es zum Schwur“, sagte Adam.

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