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Warten auf den Landkreis

Friedländer Haushalt noch nicht genehmigt Warten auf den Landkreis

ie Gemeinde Friedland wartet weiter auf die Genehmigung des am 23. Februar vom Rat beschlossenen Haushalts durch den Landkreis Göttingen. Dies berichtete die Fachbereichsleiterin Finanzwesen, Elke Löding, während der jüngsten Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 18. Mai in Groß Schneen.

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Der Haushalt sei nach einer Aufarbeitung Anfang März dem Landkreis zur Genehmigung vorgelegt worden und dort am 14. März eingegangen. Weil noch immer keine Genehmigung vorliege, sei derzeit nur eine vorläufige Haushaltsführung möglich. „Anwendungen und Auszahlungen dürfen nur für Leistungen erfolgen, zu denen die Gemeinde rechtlich verpflichtet ist“, erklärte Löding. Eine solche Verpflichtung könne auf einem Gesetz oder einem Vertrag beruhen.

Im Umkehrschluss bedeute dies, dass bei allen anderen Leistungen geprüft werden müsse, ob diese als „unaufschiebbar für die Weiterführung notwendiger Aufgaben“ einzustufen seien. Das gelte beispielsweise für die Unterhaltung von Straßen und Gebäuden, Anschaffungen, Zuschüsse für Vereine oder neue Baumaßnahmen. „Investitionen können noch nicht ausgeschrieben werden und werden sich daher verschieben“, prognostizierte Löding – möglicherweise auch über 2018 hinaus.

Thorsten Kaiser, Fachbereichsleiter Innere Zentrale Verwaltung, berichtete, dass für den Fachbereich Bauwesen zum 1. Juni ein neuer Mitarbeiter eingestellt werde. Die Gemeinde habe sich zudem entschlossen, in diesem Jahr wieder einen Auszubildenden zum Verwaltungsfachangestellten und einen Absolventen für ein Duales Studium (Bachelor of Arts) zum 1. August einzustellen. Das Auswahlverfahren hierfür sei spätestens Anfang Juni abgeschlossen. Bei der Gemeinde Gleichen werde ferner eine zentrale Stelle eingerichtet, die für die drei Gemeinden Friedland, Rosdorf und Gleichen vorrangig die Bearbeitung von öffentlichen Ausschreibungen übernehmen soll, da das Vergaberecht immer komplizierter werde und das nötige Fachwissen in den Gemeinden fehle.

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