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Rat beschließt Gleichener Etatplan 2017

2,1 Millionen Euro für Kitas Rat beschließt Gleichener Etatplan 2017

Eigentlich geht es der Gemeinde Gleichen finanziell nicht schlecht. Trotzdem haben die Ratspolitiker am Donnerstag ihren Haushaltsplan für 2017 zur mit Bauchschmerzen beschlossen. Es wurmt sie, dass erwartete Einnahmen die Ausgaben nicht decken werden und nur Überschüsse aus Vorjahren die Abwärtsspirale bremsen.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Gleichen. Alle Bemühungen der Verwaltung und Politiker auch während der vorangegangenen Haushaltsberatungen konnten es nicht abwenden: Die Gemeinde muss im nächsten Jahr einen sogenannten Fehlbetrag von gut einer halben Million Euro schultern.

Minussummen vermeiden

Für die laufenden Geschäfte von Kita- und Schule bis Rathaus und Straßenunterhaltung will sie 13,89 Millionen Euro ausgeben, wird aber voraussichtlich nur 13,34 Millionen Euro über Steuern und Gebühren einnehmen. Bleibt ein Fehl von genau 550.700 Euro.

„Wir müssen schon schauen, solche Minussummen zu vermeiden“, beschwor Gemeindebürgermeister Manfred Kuhlmann (SPD) die Ratsmitglieder. Daran ändere auch nicht, dass sich das Blatt in den Vorjahren immer wieder gewendet hat. Außer 2012 konnte Gleichen am Jahresende dann doch einen guten Überschuss verbuchen. Die Überschüsse haben sich inzwischen auf etwa 1,6 Millionen Euro summiert – und fangen das sogenannte Strukturelle Defizit jetzt auf.

Darauf aber könne sich die Gemeinde nicht immer verlassen, mahnten im Rat Sprecher aller Fraktionen. Für eine sichere Zukunft Gleichens „müssen wir das Defizit auf Null fahren“, so der SPD-Fraktionschef Harald Melzer. Viel zu unsicher seien auch noch die Angaben über das tatsächliche Anlagevermögen der Gemeinde und damit verbundene Werteverluste, mahnte für die CDU Wolfgang Schöngraf. „Wenn wir jetzt, in dieser Zeit günstiger Zinsen, nicht sparen, wann dann?“, wollte Heribert Döring von den Grünen wissen. Für Ursula Köwing von der Wählergemeinschaft ist der prognostizierte Fehlbedarf allerdings „noch gerade in Ordnung“.

Überfällige Sanierung

Zu den größten Posten im Ergebnishaushalt 2017 gehören mit 2,1 Millionen Euro Betreuungsplätze in Gleichener Kindertagesstätten. Größere Summen ausgeben will der Rat im investiven Bereich unter anderem in die „überfällige“ Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Groß Lengden (490.000 Euro), neue Feuerwehrfahrzeuge für Gelliehausen und Sattenhausen (140.000 Euro), Geräte für den Bauhof (139.500 Euro), neue Straßenlaternen (217.000), neue Wasserleitungen in Diemarden (75.000 Euro) und ein Radweglückenschluss von Reinhausen bis zur Straße nach Bettenrode (20.000 Euro). us

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