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57-Jähriger wegen Sozialbetrugs verurteilt

Ein Jahr und neun Monate zur Bewährung 57-Jähriger wegen Sozialbetrugs verurteilt

Das Amtsgericht Osterode hat einen 57-Jährigen aus Osterode wegen Sozialbetrugs in sieben Fällen zu einer Haftstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt, die zur Bewährung ausgesetzt wird. Er soll im Jahr 2011 erstmals einen Antrag auf Leistungen zur Grundsicherung gestellt und seitdem fortlaufend derartige Leistungen bezogen haben - ohne einen Anspruch darauf.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Osterode. Entgegen der Pflicht, alle für den Leistungsbezug relevanten Umstände und Veränderungen anzuzeigen, soll der Angeklagte seine Gewinne aus dem von ihm betriebenen Autohandel nicht angegeben haben. So habe er weiterhin Leistungen der Grundsicherung bezogen, auf die er keinen Anspruch gehabt habe. Zwischen August 2012 und August 2015 sollen ihm so Leistungen in Höhe von etwa 24 800 Euro unberechtigt ausbezahlt worden sein.

Fahrzeuge herausgerechnet

Der Angeklagte räumte ein, mehrere Autos nicht für sich, sondern die meisten im Auftrag eines örtlichen Gebrauchtwagenhändlers verkauft zu haben, von dessen Gewinn er nichts erhalten habe. Nach einem Rechtsgespräch wurden diese Fahrzeuge, was den Gewinn angeht, aus der Klageschrift herausgerechnet, so dass sich der sozialrechtliche Schaden auf 10 000 Euro reduzierte.

Der Richter sagte, dass man aufgrund der Einlassung des Angeklagten bereit sei, sich bei der weiteren Strafverfolgung auf die anderen verbliebenen Fahrzeuge zu beschränken. Zur Begründung des Urteils sagte der Richter, dass es sich dennoch um einen erheblichen Schaden zulasten der Sozialsysteme handele. Der Angeklagte habe gewerbsmäßig gehandelt und einen erheblichen Gewinn eingestrichen. Mildernd sei jedoch die Tatsache, dass sich der Angeklagte geständig zeigte und durch seine Mitwirkung die Beweisaufnahme abgekürzt habe.

Finanzielle Not keine Entschuldigung

„Sie haben zwar aus finanzieller Not heraus gehandelt, das entschuldigt jedoch nicht ihre Taten“, sagte der Richter zum Angeklagten. Zudem sei das Urteil so ergangen, da der Angeklagte zum Tatzeitpunkt noch unter Bewährung aus früheren Gerichtsverfahren gestanden habe. Die mit diesem Urteil verbundene Bewährungszeit wurde auf vier Jahre festgesetzt. Zudem muss der Angeklagte 24 Monate lang monatlich 15 Euro zahlen. Den Angeklagten erwartet zudem eine teilweise Rückforderung durch die Sozialbehörde.

Von Herma Niemann

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