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"Was bringen Gebietsreformen? - Kosten und Nutzen"

Vortrag "Was bringen Gebietsreformen? - Kosten und Nutzen"

Zum Thema „Was bringen Gebietsreformen“ hat Professor Martin Rosenfeld vom Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle, auf Einladung des Kreisverbandes Eichsfeld der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Thüringen (KPV) in der Bildungsstätte des Grenzlandmuseums in Teistungen gesprochen.

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Quelle: gs

Teistungen. Vor zahlreichen Bürgermeistern, Kommunalpolitikern und interessierte  Bürgern widmete sich der Referent am Freitag  in seinem einstündigen Vortrag den „Kosten und Nutzen“ einer Gebietsreform. Rosenfeld versuchte an Hand von Beispielen etwaige Kostenvorteile durch größere Kommunen, die durch die Gebietsreform entstehen würden, zu beleuchten und begründete seine Aussagen.

Wenn man zum Beispiel zwei Gemeinden zusammenschließe, so der Kommunalexperte, könne man zwar einen Mitarbeiter im öffentlichen Dienst einsparen, diesen jedoch nicht entlassen. Folgedessen müsse man diesen noch jahrelang „mitschleppen“ oder für ihn anderweitig einen Arbeitsplatz schaffen.

So sei also hier eine Kosteneinsparung mehr als fragwürdig. Ebenso brauche man beispielsweise bei einer Fusion zweier Gemeinden nur noch ein Rathaus. Jedoch könne man eines der beiden Rathäuser „nicht von heute auf morgen einfach verschrotten“. In der Folge, so Rosenfeld, komme also ein kostspieliger Abriss oder eine teure Umnutzung in Betracht, was einer durch eine Gebietsreform angestrebten Kostensenkung entgegenstehe. Rosenberg betonte, dass es in den alten Bundesländern bereits in den 1960er- und 1970er-Jahren Gebietsreformen gegeben habe. Die Zielsetzung sei damals aber eine andere gewesen. „Damals wollte man große Ballungsräume entzerren“, so der Wissenschaftler.

Immer wieder stellte Rosenfeld während seiner Präsentation zielgerichtet Kosten und Nutzen einer Reform gegenüber. Dabei kam er zu dem Schluss, dass eine „pauschale Lösung vom Reißbrett“ ökonomisch nicht begründbar sei.

Auch der Eichsfelder Landrat Werner Henning äußerte sich zum Thema des Tages. Henning bezog sich wiederholt auf den Nachbarkreis Unstrut Hainich und betonte, dass dieser seit 1997 keine Rücklagen mehr bilde. „Die Problemlast ist da.“ Jedoch stehe das Land in der finanziellen Verantwortung, ziehe sich aber mit einem Mal aus dieser Verantwortung, so Henning. Die abschließende lebhafte Diskussionsrunde beschloss den Vortragsnachmittag in der Bildungsstätte. gs

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