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Streit mit Heimatpflege bald beigelegt

Debatte im Ortsrat Streit mit Heimatpflege bald beigelegt

Ein langjähriger Krach zwischen der Gemeindeverwaltung und der Ortsheimatpflege Rosdorf neigt sich dem Ende zu. Die Ortsheimatpfleger sollen künftig nicht mehr die Verwaltung fragen müssen, ob sie die Öffentlichkeit mit Informationen versorgen dürfen.

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Manfred Hempfing

Rosdorf. Auslöser für den entsprechenden Antrag des Ortsrats Rosdorf war eine im Jahr 2014 getroffene Entscheidung der Gemeinde, einen von Ortsheimatspfleger Manfred Hempfing zur Veröffentlichung im Gemeindeblatt „Rosdorf aktuell“ eingereichten kritischen Artikel über das Bürgerfrühstück nicht abdrucken zu lassen. Diese Ablehnung stützte die Verwaltung auf die Richtlinien der Gemeinde für die Arbeit der Orts- und Gemeindeheimatpflege. Dort heißt es unter Punkt 2.4:

„Vor Durchführung von Aktivitäten im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit informiert die Ortsheimatspflegerin/der Ortsheimatspfleger die Gemeindeheimatpflege rechtzeitig. Die Weitergabe von Informationen an Presse, Rundfunk oder Fernsehen obliegt dem Bürgermeister beziehungsweise seiner Zustimmung.“

Nach einer Sitzung im beantragte der Rosdorfer Ortsrat, diese Passage ersatzlos zu streichen. Die Leitlinien seien entbehrlich und stellten nur kleinliche Vorgaben dar. Man könne froh sein, in Hempfing einen derart engagierten Ortsheimatpfleger zu haben.

Dem wollte die Gemeinde jedoch nicht folgen. Die Verwaltung erklärte im Gemeinderat stattdessen, der Antrag des Ortsrates sei „nicht geeignet, das damit verfolgte Ziel zu erreichen“ und empfahl, den Antrag abzulehnen. Ein Beschluss darüber wurde allerdings erst einmal vertagt.

Nunmusste sich der Sozial- und Kulturausschuss mit der Angelegenheit beschäftigten. Dort konnte sich die Verwaltung mit ihrer Sicht nicht durchsetzen. Mit zwei Ja-Stimmen, aber nur einer Gegenstimme, ging der Antrag des Ortsrates bei zwei Enthaltungen durch – die Ortsheimatpfleger sollen allein entscheiden können. Die beantragte Streichung der Vorlagepflicht von Mitteilungen der Ortsheimatpfleger muss nun noch im Verwaltungsausschuss und im Gemeinderat behandelt werden.

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