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Es fehlen 2,2 Millionen Euro

Stadt im Dilemma Es fehlen 2,2 Millionen Euro

Auch 2011 lebt die Stadt Duderstadt über ihre Verhältnisse. „Wir gehen mit einem Fehlbedarf von rund 2,2 Millionen Euro in die Beratungen hinein“, machte Kämmerer Helmut Bernd im Finanzausschuss deutlich. Zwischen notwendigen Ausgaben (knapp 28,5 Millionen Euro) und erwarteten Einnahmen (gut 26,2 Millionen Euro) klafft eine Lücke.

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Finanzierung unklar: Ausbau des Spickenwegs in Nesselröden.

Quelle: Hellmold

Die Beratungen im Finanzausschuss konzentrierten sich darauf, die Neuverschuldung auf eine Million Euro zu begrenzen. Das ist gelungen, allerdings wohl nur vorläufig. Denn: Teure Vorhaben wurden zwar aus der Beschlussvorlage herausgestrichen. Gleichzeitig bekam die Verwaltung jedoch den Auftrag, mit der Kommunalaufsicht über eine mögliche Ausweitung des Kreditrahmens zu verhandeln. Das heißt, selbst wenn der Rat dem Ausschuss folgt und die Haushaltssatzung verabschiedet, könnten bereits in der nächsten Ratssitzung mit einem Nachtragshaushalt zusätzliche Ausgaben beschlossen werden. Das ist der Kern der mehrheitlich – gegen die Stimmen von WDB und SPD – beschlossenen Satzung.

Im Detail ging es während der dreieinhalbstündigen, vom Vorsitzenden Bernward Vollmer (CDU) straff geführten Beratungen um Dringlichkeit und Finanzierbarkeit einzelner Maßnahmen. Das Dilemma von Wollen und Können wurde an drei Punkten deutlich. So begründeten Thomas Gerlach (SPD) und Johannes Krieter (WDB) ihr Nein zum Etatentwurf mit ihrer Kritik am Stellenplan und der hohen Überstundenbelastung in der Verwaltung. Dem hielt Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) entgegen, die Stadt hätte heute um 1,5 Millionen Euro höhere Personalkosten, hätte sie hier seit 1994 (dem Jahr des ersten defizitären Haushalts) nicht gespart.

Ausführlich diskutiert wurde auch der Ausbau des Nesselröder Spickenwegs. Einig waren sich die Ausschussmitglieder bei der Notwendigkeit, schreckten jedoch vor den hohen Ausgaben (350 000 Euro) zurück. Ob dafür ein Kredit aufgenommen werden kann, ist einer der Punkte, über die Nolte mit der Kommunalaufsicht verhandeln will.

Ein zweiter Punkt ist der Ausbau der derzeit gesperrten Verbindungsstraße Gerblingerode-Tiftlingerode. 205 000 Euro würde die Sanierung kosten. Der Finanzausschuss will den Ausbau, hat den Posten jedoch ebenfalls aus der Beschlussvorlage gestrichen. Auch hier soll der Bürgermeister verhandeln, soll es ein Nachtragshaushalt richten. Ob der Rat diesen Weg mitgeht, entscheidet er am morgigen Freitag.

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