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Fusion: Hattorf sucht Partner

Gieboldehausen auf Wunschliste Fusion: Hattorf sucht Partner

Die Südharz-Samtgemeinde Hattorf streckt ihre Fühler ins Eichsfeld aus. Einstimmig hat der Hattorfer Rat beschlossen, Fusionsgespräche mit der Stadt Herzberg und der Samtgemeinde Gieboldehausen aufzunehmen.

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Nachbarn: Die Samtgemeinde Hattorf will Fusionsgespräche mit Gieboldehausen führen.

Quelle: Thiele

Gieboldehausen. Die Nachricht aus Hattorf fällt in eine Zeit, in der mit der Wiedereinführung alter Autokennzeichen an die Zeit vor der Verwaltungs- und Gebietsreform vor 40 Jahren erinnert und die Identität der Altkreise beschworen wird. Gleichzeitig setzt der demografische Wandel die Kommunen unter Reformdruck und das Angebot des Landes zur Entschuldungshilfe weckt nicht nur auf Kreisebene Fusionsgelüste.

Gieboldehausens Samtgemeinde-Bürgermeisterin Marlies Dornieden (CDU) reagiert jedoch zurückhaltend. Sie sieht keine Veranlassung zur Fusion, will den Wunsch aus Hattorf aber in den politischen Gremien der Samtgemeinde erörtern, um zu einer Standortbestimmung zu kommen.
„Vor einem Jahr war es noch undenkbar, über derartige Fusionen überhaupt nachzudenken. Doch die Zeiten haben sich geändert“, sagt auf der anderen Seite Rolf Hellwig (SPD), Bürgermeister der Samtgemeinde Hattorf. Zunächst sei dort die Umwandlung in eine Einheitsgemeinde erwogen worden. Die sei politisch aber nicht durchsetzbar, „das ist eigentlich keine Option mehr.“ 

Bei den aktuellen Überlegungen, mit anderen kommunalen Partnern zu fusionieren, sei als großer Nachbar vor allem die Stadt Herzberg ins Auge gefasst worden. Falls es zum Zusammenschluss der Kreise Göttingen und Osterode kommt, komme aber auch Gieboldehausen in Frage, führt Hellwig weiter aus. Eine Fusion über Kreisgrenzen hinweg, der Innenministerium und beide Kreise zustimmen müssten, sei unrealistisch, erläutert der Bürgermeister.

Noch kein offizieller Kontakt aufgenommen

Bislang sei die Diskussion in einem frühen Stadium, zur Samtgemeinde Gieboldehausen noch kein offizieller Kontakt aufgenommen worden, auch andere Partner denkbar, relativiert Hellwig den Ratsbeschluss. Wichtig sei, parallel zu beraten und alle Möglichkeiten auszuloten. Eine bis Ende März 2013 zu besiegelnde Vereinbarung mit dem Land (Zukunftsvertrag) würde für die Samtgemeinde Hattorf rund 4,5 Millionen Euro Entschuldungshilfe bedeuten – 75 Prozent der bis Ende 2009 angefallenen sechs Millionen Euro Liqiditätskredite. Inzwischen sei die Kreditsumme auf rund 7,7 Millionen Euro angewachsen, fügt Hellwig hinzu.

Das sieht in Gieboldehausen trotz einer aktuellen Lücke im Haushalt anders aus. Ende 2009 habe die Samtgemeinde sogar einen Überschuss in Höhe von 22 658 Euro gehabt, die weitere Entwicklung spiele bei „Hochzeitsprämien“ im Zuge eines Zukunftsvertrages keine Rolle, sagt Dornieden. Deshalb habe die Samtgemeinde schon aus finanziellen Gründen keine Veranlassung und kein Interesse an einer Fusion. „Wir sind derzeit noch in einer komfortablen Situation und müssen nicht zwingend nach Partnern suchen“, betont Dornieden: „In Zukunft werden wir gegebenenfalls darüber nachdenken müssen, größere Einheiten zu bilden.“ Und da würde sich aus ihrer Sicht eher die Samtgemeinde Radolfshausen als Partner anbieten.

Auf politischer Ebene soll es nach Tageblatt-Information bereits vertrauliche Sondierungen von Ratsherren der Gemeinden Hörden und Elbingerode gegeben haben, die wegen Befürchtung einer Einheitsgemeinde aus der Samtgemeinde Hattorf ausscheren wollten. Auch aus Wulften soll es schon Anfragen an die Samtgemeinde Gieboldehausen gegeben haben.

Samtgemeinde Gieboldehausen Landkreis Osterode am Harz
Die Samtgemeinde Gieboldehausen ist nach den Städten Göttingen, Duderstadt und Hann. Münden die größte Gemeinde im Landkreis Göttingen. Mit rund 14 000 Einwohnern, zehn Mitgliedsgemeinden und 105 Quadratkilometern Fläche ist sie nahezu doppelt so groß wie die Samtgemeinde Hattorf mit rund 7600 Einwohnern, vier Mitgliedsgemeinden und 58 Quadratkilometern Fläche. Die politischen Mehrheitsverhältnisse in den beiden Samtgemeinden sind höchst unterschiedlich. Bei den Kommunalwahlen 2011 erhielt die SPD in der Samtgemeinde Hattorf knapp 60 Prozent, in der Samtgemeinde Gieboldehausen die CDU mehr als 60 Prozent der Stimmen. Zum Landkreis Osterode am Harz, der seit 1990 unter starkem Bevölkerungsrückgang leidet, gehören neben den Städten Bad Lauterberg, Bad Sachsa, Herzberg und Osterode sowie den Samtgemeinden Bad Grund, Hattorf und Walkenried auch 267 Quadratkilometer gemeindefreies, unbewohntes Gebiet im Harz. Gegen den von SPD und Grünen angestrebten Großkreis Göttingen/Osterode/Northeim machen Bürgerinitiativen mobil. In Osterode, dessen Kreistag sich für Fusionsverhandlungen mit Göttingen und Northeim ausgesprochen hat, sollen am Freitag nach einer Kundgebung mehr als 8000 für einen Bürgerentscheid gesammelte Unterschriften übergeben werden. Die Bürgerinitiative Pro Osterode befürwortet ein Zusammengehen der Kreise Osterode und Goslar.
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