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Gemeinde investiert in Wasser, Licht und Wärme

Bilshausen Gemeinde investiert in Wasser, Licht und Wärme

In Licht, Wärme und Wasser will die Gemeinde Bilshausen in diesem Jahr investieren. Bei der Straßenbeleuchtung soll eine neue Technologie zum Einsatz kommen und schrittweise die überwiegend noch konventionellen Leuchten ablösen.

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Ziele für das laufende Jahr: Regenwasser stauen, Straßenbeleuchtung austauschen, Heizkosten senken.

Quelle: Pförtner

Alle Straßenlampen, die in jüngerer Vergangenheit noch nicht mit Natriumdampfleuchten bestückt wurden, sollen mit LED-Leuchten ausgestattet werden. Das gilt zunächst für den Bereich Hessenberg ebenso wie für die lange Bilshäuser Ortsdurchfahrt, deren Beleuchtung komplett auf LED-Leuchten umgestellt wird.

Dass das gelbliche Licht der Natriumlampen nicht zum eher bläulichen LED-Licht passen könnte, weist Verwaltungsvertreter Klaus-Dieter Grobecker zurück. Es würden immer nur ganze Straßenzüge umgerüstet, ein einheitliches Straßenbild bleibe erhalten. Neben Energie- und damit Kostenersparnis durch die effizienten LED-Leuchten werde auch ein Signal für den Klimaschutz gesetzt.

Im Haushalt ist die Umrüstung in diesem Jahr mit 30 000 Euro veranschlagt, wobei bis zu 40 Prozent Fördermittel erwartet werden. Welche Modelle letztlich ausgewählt werden, ist noch im Bauausschuss zu klären. Eine Musterleuchte steht bereits im Sandweg am Feuerwehrhaus.

Den Gebäudekomplex, in dem neben der Feuerwehr die Gemeindeverwaltung und eine Mietwohnung untergebracht sind, will die Gemeinde in diesem Jahr mit Wärmedämmung inklusive Fensteraustausch versehen, die Ölheizung von 1969 durch eine Brennwert-Kesselanlage auf Erdgas-Basis ersetzen. Die Unterhaltungsarbeiten schlagen mit rund 63 000 Euro zu Buche. Für rund 20 000 Euro soll ein Regenwasser-Rückhaltebecken für das Baugebiet Über der Trift angelegt werden. Weitere 14 500 Euro hat die Gemeinde für ihren Anteil an der DSL-Breitbandversorgung vorgesehen.

Vorerst nur Planungskosten veranschlagt sind für den Ausbau der Mühlenstraße. Die Gesamtkosten sind mit 356 000 Euro eingeplant. Grobecker hofft auf einen Zuschuss in Höhe von 215 000 Euro über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG). Für die Anwohner verbleibe ein Anteil von knapp 85 000 Euro – bei prozentual unterschiedlichen Beiträgen für Gehwege und Fahrbahn. Erst einmal werde der Förderbescheid abgewartet, der Baubeginn dann eventuell noch auf dieses Jahr vorgezogen. Das müsse aber noch beraten werden.

Erstmals mehr Abgaben als Steuereinnahmen

Unausgeglichen ist der Etat der Gemeinde Bilshausen bis auf wenige Ausnahmen schon seit Jahren. Das ist auch 2011 nicht anders. Erstmals jedoch muss die Gemeinde in diesem Jahr mehr Geld wieder abgeben als sie durch Steuern eingenommen hat. „Die abzuführenden Transferaufwendungen – Samtgemeinde-, Kreis- und Gewerbesteuerumlage – sind um 40 000 Euro höher als die Steuereinnahmen“, berichtet Verwaltungsvertreter Klaus-Dieter Grobecker. Dieses Phänomen würde mit dem Finanzausgleich auf Samtgemeinde- und Kreisebene zusammenhängen. Wegen hoher Steuerkraft habe die Gemeinde immer schon hohe Umlagen zahlen müssen. Dass sie höher als die Steuereinnahmen ausfallen, habe es aber noch nie gegeben. „Es sieht fatal aus“, sagt Bürgermeisterin Anne-Marie Kreis (CDU). Daran ändere auch der unerwartet gute Abschluss für das Haushaltsjahr 2010 nichts, durch den das prognostizierte Defizit abgebaut werden könne. Einen Beschluss über den Haushaltsplan für 2011, der jetzt in den Finanzausschuss eingebracht wurde, gibt es noch nicht. Das Zahlenwerk, das mit Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes verbunden wird, soll noch einmal in den Fraktionen beraten werden. Im Fachausschuss sei allerdings bereits Zustimmung für die Ratssitzung am 23. Februar signalisiert worden, teilt Gro-becker mit. Der nach dem neuen Rechnungswesen aufgestellte Haushaltsentwurf sieht Erträge in Höhe von 1,612 Millionen Euro und Aufwendungen in Höhe von 1,791 Millionen Euro vor. Damit klafft im Ergebnishaushalt ein Loch: Er schließt mit einem aktuellen Fehlbetrag von fast 180 000 Euro ab. Neue Kredite sollen nicht aufgenommen werden, teilt Grobecker mit. Die nicht ausgeschöpfte Kreditermächtigung aus dem Vorjahr solle in den Gesamtetat einfließen und dazu verwendet werden, das Defizit abzumildern. Unverändert bleiben die Hebesätze für Grundsteuern und Gewerbesteuer. ku

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