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Moralische Hürde

Bürgerbefragung Moralische Hürde

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Von Kuno Mahnkopf

Der Aufwand war hoch, die Erwartungen eher gering. Trotz aller Skepsis im Vorfeld haben Fürsprecher und Kritiker einer Teilöffnung der Fußgängerzone die Bürgerbefragung mit großer (An-)Spannung verfolgt. Schließlich wird die Auseinandersetzung seit Jahren geführt – mit Zügen eines Glaubenskrieges über Lebensqualität und Handel in der Innenstadt.
Das Ergebnis der Befragung, das die Entscheidungsfindung unterstützen soll, für den Rat aber nicht bindend ist, überrascht wenig. Schon bei der vorangegangenen Ortsrat-Umfrage hatte sich eine Tendenz für den Erhalt der Fußgängerzone abgezeichnet. Jetzt gibt es ein dezidiertes Votum der Bevölkerung, so abgeschwächt es durch die geringe Beteiligung auch sein mag. 87 Prozent der Bevölkerung haben die Bürgerbefragung schlichtweg ignoriert – und das liegt nicht allein am Wahlmodus.
Anders als beim Bürgerentscheid über die Westerturm-Öffnung vor vier Jahren, der mangels Masse scheiterte, spielt die Wahlbeteiligung bei einer Bürgerbefragung keine Rolle. Trotz der geringen Resonanz stellt das Ergebnis für den Stadtrat eine moralische Hürde dar, die nicht einfach übersprungen werden kann. Die Zeit der Interpretationen wird aber auch damit nicht vorbei sein. Eine zeitweise Probeöffnung, begleitet von empirischen Erhebungen über Umsatz, Fahrzeugaufkommen und Kundenfrequenz, hätte greifbarere Ergebnisse gebracht. Nicht minder spannend als die Bürgerbefragung wird die sich jetzt anschließende Diskussion in den politischen Gremien.

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12,37 Prozent Wahlbeteiligung

Eine Schnapszahl hat am Ende der ersten Bürgerbefragung der Stadtgeschichte gestanden: 2222 von 18 040 stimmberechtigten Duderstädtern sind zur Wahlurne gegangen. Von ihnen stimmten 1495 für eine unveränderte Beibehaltung des Innenstadt-Verkehrskonzeptes, 727 für dessen Weiterentwicklung. Damit haben sich 67 Prozent gegen eine weitere Öffnung und 33 Prozent für eine Teilöffnung der Fußgängerzone für den Verkehr ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 12,37 Prozent, in einigen Ortsteilen im einstelligen Bereich.

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