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Nebenjob kostet Beamten den Job

Tanzmusik statt Dienst Nebenjob kostet Beamten den Job

Ein Beamter, der hartnäckig gegen die Regelungen für Nebentätigkeiten verstößt, ist nicht mehr tragbar und aus dem Beamtenverhältnis zu entfernen. Das hat das Verwaltungsgericht Göttingen entschieden. Es gab damit einer Disziplinarklage gegen einen Verwaltungsbeamten der Bundespolizei in Duderstadt statt.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Göttingen/Duderstadt. Dieser war regelmäßig als Tanzmusiker aufgetreten, obwohl sein Dienstherr ihm die Genehmigung für eine solche Nebentätigkeit entzogen hatte. Der Beamte habe seine Dienstpflichten verletzt. Dadurch sei das dienstliche Vertrauensverhältnis zerstört, urteilte das Gericht (Aktenzeichen 9 A 1/12).

Der Beamte hatte erstmals 2002 eine befristete Genehmigung für eine Nebentätigkeit als Musiker erhalten. Diese enthielt die Auflage, dass seine Nebentätigkeit nicht mehr als ein Fünftel seiner wöchentlichen Arbeitszeit in Anspruch nehmen dürfe. Während seines Urlaubs sowie bei Krankheit dürfe er seiner Nebentätigkeit nicht ausüben.

Als die Behörde darauf aufmerksam wurde, dass er wiederholt gegen diese Auflagen verstoßen hatte, widerrief sie die Genehmigung und leitete ein Disziplinarverfahren ein. Später enthob sie ihn vorläufig des Dienstes. Seitdem erhält der Beamte, der inzwischen seit fast eineinhalb Jahren krank geschrieben ist, nur noch 75 Prozent seiner Bezüge.

Im Sommer erhob die Behörde dann eine Disziplinarklage mit dem Ziel einer Entfernung aus dem Dienst. Sie begründete dies unter anderem damit, dass seine Musikertätigkeit mehr als ein Fünftel seiner Arbeitszeit in Anspruch genommen habe. Außerdem habe er trotz seiner Dienstunfähigkeit zahlreiche Auftritte in der Öffentlichkeit wahrgenommen.

Der Beamte räumte alle Vorwürfe ein. Er begründete sein Verhalten mit einer „unauflösbaren Zwangslage“. Durch Mobbing am Arbeitsplatz sei er psychisch krank geworden und gesundheitlich nicht mehr in der Lage, seinen Dienst zu versehen. Er brauche die Musik als Therapie, nur auf der Bühne könne er von seinen Problemen abschalten. Außerdem sei er nach der Kürzung seiner Bezüge auf die zusätzlichen Einkünfte angewiesen.

Das Gericht verwies darauf, dass regelmäßige öffentliche Auftritte von 20 Uhr bis nach Mitternacht keine Freizeitaktivität, sondern eine gewerbliche Tätigkeit darstellten. Der Beamte habe für seine Musikertätigkeit einen eigenen Internet-Auftritt und zudem eine Agentur, die seine Auftritte vermittele.

All dies gehe weit über den Umfang einer Nebentätigkeit hinaus. Selbst während des laufenden Verfahrens sei er weiterhin regelmäßig aufgetreten, ohne eine entsprechende Genehmigung zu haben. „Ihnen muss doch klar sein, dass das Konsequenzen haben muss“, so das Gericht.

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