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Parteien plakatieren Porträts und Parolen

Landtagswahlkampf Parteien plakatieren Porträts und Parolen

Jetzt ist der Wahlkampf unübersehbar. Seit Donnerstag werden von allen Parteien Plakate geklebt. Bislang hatten sich zumindest CDU, SPD, FDP und Grüne weitgehend mit der Verteilung von Konterfeis ihrer Spitzen- und Wahlkreiskandidaten zurückgehalten. Hintergrund war eine Übereinkunft, vor Weihnachten auf eine flächendeckende Plakatierung zu verzichten.

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Eigens von Verwaltung errichtet: Stellwände für Wahlwerbung.

Quelle: IS

Duderstadt / Gieboldehausen. Mit Verweis darauf hatte CDU-Kreisvorsitzender Fritz Güntzler erbost auf vereinzelte Plakate der SPD-Kandidatin Doris Glahn reagiert.

Rechtlich sind Wahlplakate seit dem 20. November möglich, das regelt ein Runderlass der Landesregierung. Wie und in welchem Umfang plakatiert werden darf, liegt in der Verantwortung der Kommunen. In Duderstadt werden von der Stadtverwaltung vier Plakatwände für Wahlwerbung zur Verfügung gestellt, sagt Klaus Akuscheska vom städtischen Fachdienst Organisation.

Entsprechend der Fraktionsstärke der Parteien im Bundestag würden die Flächen auf die Parteien aufgeteilt. Parteien mit mehr Abgeordneten können somit ihre Botschaften auf einer größeren Fläche platzieren. Aber auch für kleinere Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind, würden Flächen vorgehalten, so Akuscheska. Die Stellwände stehen auf den städtischen Grünflächen am Herwig-Böning-Platz, am Neutor/Ecke Hindenburgring, an der Westertorstraße/Ecke Sachsenring und an der Steintorstraße am Wall.

Plakate auf weiteren Flächen müssen als Sondernutzung genehmigt werden, um Auflagen beispielsweise der Verkehrssicherheit nicht zu verletzen. Akuscheska zitiert die Richtlinien des Bauamtes: „Zusätzliche Plakatträger können von den Parteien maximal an jedem fünften Lichtmast an den Straßen im Gemeindegebiet in Duderstadt angebracht werden.“

In der Samtgemeinde Gieboldehausen werden zwei Stellwände für Wahlwerbung bereit gestellt, erklärt Georg Moneke, Verwaltungsvertreter der Bürgermeisterin. Diese befinden sich am Gieboldehäuser Marktplatz und an der Kreuzung Göttinger Landstraße/Bahnhofstraße. Die Vergabe der Flächen in Din-A1-Format richte sich nicht nach Fraktionsgröße, sondern werde für alle Parteien, die sich zur Wahl stellten, vorgehalten, so Moneke. In den Mitgliedsgemeinden werde hauptsächlich auf Plakaten an Straßenlaternen Werbung gemacht.

lo/ak

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