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Ratsvorsitzender Nolte weist Kritik zurück

SPD-Protest nach Personalentscheidung im Rat Ratsvorsitzender Nolte weist Kritik zurück

Zwei Personalien erregten die Gemüter in der jüngsten Sitzung des Rates der Stadt Duderstadt. Während die Ankündigung des baldigen Rückzugs von Kämmerer Lothar Herz allgemein Bedauern hervorrief, sorgte die Aufstockung der Stundenzahl von Justiziarin Annelore von Hof für Verstimmung im Plenum. Dabei ging es nicht um die Person von Hofs, sondern um das Zustandekommen des Beschlusses über die Aufstockung. Die SPD fühlte sich von Ratsvorsitzendem Josef Nolte (CDU) überrumpelt und protestierte lautstark.

Überrascht waren die Sozialdemokraten, dass auf Vorschlag von Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) die Stundenaufstockung im öffentlichen Teil, zusammen mit dem Stellenplan, abgestimmt wurde. Personalangelegenheiten werden grundsätzlich nicht-öffentlich debattiert. Es ging um die Umwandlung einer Dreiviertel-Stelle im Rechtsamt in eine volle Stelle.

Dass es sich um von Hof handeln musste, war klar. „Sie übernimmt zusätzlich Verantwortung im Bereich Ordnungsamt“, erläuterte Nolte knapp mit einem Satz. Ratsvorsitzender Josef Nolte ließ dann die Tagesordnungspunkte zügig abstimmen. Mit Mehrheit beschlossen war damit auch der Stellenplan inklusive der Aufstockung.

Erst mit Verzögerung protestierte Matthias Schenke (SPD). „So geht das nicht“, hielt er dem Ratsvorsitzendem vor. Der Beschluss sei ohne die – im nicht-öffentlichen Teil vorgesehene – Debatte gefallen, erregte sich Schenke. Für den Protest zeigte wiederum Josef Nolte Unverständnis. Ausführlich wies er Schenke darauf hin, an welchen Stellen der Sitzung er hätte Gesprächsbedarf anmelden und einen Antrag stellen können. „Das ist nicht geschehen. Ich lasse nicht noch einmal abstimmen“, beendete Nolte die Diskussion.
Während der Haushaltsberatungen war zudem naturgemäß mehrfach der Name des Kämmerers Herz gefallen. Er nehme an seiner letzten Ratssitzung im Amt teil, kündigte Bürgermeister Nolte dessen Ausscheiden an. Viele Redner, unter anderem Finanzausschuss-Vorsitzender Bernward Vollmer (CDU), dankten Herz ausdrücklich für seine Arbeit.

Von Ulrich Lottmann

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