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Rhumspringe rutscht in rote Zahlen

Sparkorsett droht Rhumspringe rutscht in rote Zahlen

Nach jahrzehntelanger Schuldenfreiheit hat die kommunale Finanzkrise die Gemeinde Rhumspringe eingeholt. Ab kommendem Jahr droht ein Konsolidierungskonzept. Dann stehen Hallenbad und Kindergarten-Standort zur Disposition.

Der Jahresetat 2011 mit rund 2,7 Millionen Euro Gesamtvolumen ist der zweite, der nach neuem Haushaltsrecht aufgestellt wurde. Zugleich ist es der erste Haushaltsplan, der rote Zahlen schreibt. Der Ergebnishaushalt mit Erträgen und Aufwendungen schließt in diesem Jahr mit einem Minus von rund 150 000 Euro ab, der Finanzhaushalt mit allen Vorgängen, die das Vermögen der Gemeinde vergrößern oder schmälern – inklusive Investitionen, mit einem Überschuss von knapp 100 000 Euro. Unter dem Strich bleibt also ein Fehlbetrag in Höhe von rund 50 000 Euro.
Der wäre noch höher gewesen, hätte die Gemeinde nicht an der Grundsteuerschraube gedreht und dadurch knapp 50 000 Euro Mehreinnahmen gegenüber dem Vorjahr. Der Hebesatz für land- und forstwirtschaftliche Grundstücke wurde von 320 auf 350 Punkte erhöht, die Grundsteuer B für die bebauten Grundstücke von 310 auf 320 Punkte. Unverändert bei 300 Punkten geblieben ist die Gewerbesteuer. Die sei in jüngerer Vergangenheit weggebrochen, sagt Jacobi auch mit Blick auf die Insolvenzen von Papierfabrik und Rhumehotel.

Eine Besserung der Finanzlage ist auch in den kommenden Jahren nicht in Sicht. Die Haushaltsplanung geht nach weiteren fünfstelligen Fehlbeträgen in den nächsten Jahresergebnissen von einem Minus aus, das sich bis Ende 2014 auf 283 000 Euro summiert. „Wie in allen anderen Gemeinden sinken die Einnahmen, während die Ausgaben stagnieren oder steigen“, sagt Rhumspringes Bürgermeister Franz Jacobi (CDU). Es sei erklärtes Ziel des Rates, keine Schulden auf dem Rücken kommender Generationen zu machen. Deshalb weise der gesamte Investitionsplan für die kommenden Jahre eine Null auf. Auch die angedachte Optimierung der Heizungsanlage im kommunalen Hallenbad, das der Gemeinde Jahr für Jahr rund 90 000 Euro Defizit beschert, wird nicht weiter verfolgt.

„Wenn ein Konsolidierungskonzept für den Etat aufgestellt werden muss – was absehbar ist, steht das Hallenbad auf dem Prüfstand“, betont Jacobi. Auch der Kindergarten-Standort stehe dann in Frage. Gebäude und Grundstück des Kindergartens gehören der Gemeinde, Betreiber ist die Kirche. Der einzige private Mieter im Obergeschoss der Immobilie hat inzwischen gekündigt. Für die CDU-Fraktion hat Carl Albrecht Monecke einen Prüfantrag zur künftigen Nutzung und Zukunftsfähigkeit von Hallenbad, ehemaligem Rhume-Hotel und Kindergartengrundstück gestellt.

ku

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