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Schuldenberg wächst wieder

Haushaltsplan 2010 Schuldenberg wächst wieder

Trotz aller Sparbemühungen: Duderstadts Schuldenberg wächst wieder und erreicht im kommenden Jahr die stattliche Summe von knapp 15 Millionen Euro. Grund sind zurückgehende Schlüsselzuweisungen, zurückgehende Einnahmen aus dem Steueraufkommen und zusätzliche Ausgaben, die im Zusammenhang mit der Umsetzung der Konjunkturprogramme erforderlich wurden.

Letztere werden sich allerdings durch Einsparungen auf dem energetischen Sektor sozusagen von selbst bezahlt machen.

Im Verlauf der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen beschäftigte sich das Gremium ausführlich mit dem Haushaltsentwurf der Verwaltung und stimmte diesem schließlich einhellig zu. Dabei sind als Eckdaten folgende Summen vorgesehen: Im Verwaltungshaushalt belaufen sich die Einnahmen auf 25,1 Millionen Euro, die Ausgaben auf 40,0 Millionen Euro, was einen Fehlbedarf von rund 14,9 Millionen Euro ergibt. Der so genannte strukturelle Fehlbedarf (das ist der Netto-Fehlbedarf für 2010 ohne die Belastungen aus den vergangenen Jahren) beträgt 2,3 Millionen Euro. Im Vermögenshaushalt sind in Einnahmen und Ausgaben je 9,6 Millionen Euro vorgesehen.

Steuern nicht erhöht

Allgemein als positiv bewertet wurde die Tatsache, dass die Grundsteuer A und B sowie die Gewerbesteuer nicht erhöht werden, um die Bürger nicht noch mehr zu belasten. In einer Einführung zum Etat hatte Bürgermeister Wolfgang Nolte darauf hingewiesen, dass die massive Verschlechterung der kommunalen Finanzen 1994 eingesetzt habe, und dass man seitdem durch eine strikte Konsolidierungspolitik den Versuch unternommen habe, den Schuldenberg nicht ins Unbegrenzte wachsen zu lassen. Das habe durchaus auch Erfolge gebracht, denn hätte man die Dinge laufen lassen, hätte Duderstadt jetzt eine Schuldenlast von rund 50 Millionen Euro zu tragen. Tatsächlich sind es aber „nur“ 15 Millionen.
Auch in den kommenden Jahren will die Stadt Duderstadt sich bemühen, die Konsolidierungspolitik weiter fortzusetzen und äußerst sparsam zu wirtschaften. So könne die Schuldenlast nach und nach zwar kaum ganz abgetragen, wohl aber deutlich reduziert werden können.

Hinsichtlich der von einigen Ortsräten gewünschten zusätzlichen Projekte im Haushaltsentwurf 2010 gab es beim abschließenden Votum keine Zustimmung. Das finanzielle Korsett sei zu eng geschnürt, argumentierte Josef Nolte von der CDU-Fraktion. Man habe derzeit einfach keinen Spielraum mehr für weitergehende Wünsche.

sr

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