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Seit 2008 kein Jahresabschluss: Duderstädter Kulturbetrieb LNS

Versagen oder Lapsus? Seit 2008 kein Jahresabschluss: Duderstädter Kulturbetrieb LNS

Das Fehlen von Jahresabschlüssen des städtischen Kulturbetriebs LNS GmbH seit 2008 war Anlass heftiger Auseinandersetzung im Duderstädter Stadtrat. Handelt es sich um ein Versagen des Geschäftsführers, Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU), mit unabsehbaren Folgen, wie die SPD es darstellte?

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Duderstadt. Oder handelt es sich um einen Lapsus ehrenamtlich Tätiger ohne Schaden, wie Nolte und CDU den Vorgang erklärten? Darüber hat der Rat debattiert.

Die Fakten sind unstrittig. Seit 2008 liegt kein rechtsgültiger Jahresabschluss der LNS GmbH vor. Der 1994 zur finanziellen Abwicklung der Landesausstellung Natur im Städtebau gegründete Kulturbetrieb ist eine 100-prozentige Tochter der Stadt, die Gesellschafterversammlung identisch mit dem Stadtrat. Dem Aufsichtsrat gehören neben dem Vorsitzenden Lothar Koch (CDU) acht weitere Kommunalpolitiker aller Fraktionen aus Stadt- und Ortsrat an.

Nicht weitergeleitet worden

Seit November 2011 sitzt die SPD-Fraktionsvorsitzende Doris Glahn in dem Kontrollgremium. Sie war es, die mit einem Brief an Nolte die öffentliche Diskussion im Stadtrat initiierte. Sie habe im vergangenen Jahr das Fehlen der Jahresabschlüsse bemerkt, erläuterte Glahn. Diese seien zwar erstellt, aber weder dem Aufsichtsrat zur Prüfung noch der Gesellschafterversammlung zur Feststellung weiter geleitet worden und damit nicht rechtsgültig. „Das muss aufgearbeitet werden. Das muss Konsequenzen haben“, forderte Glahn.

Und, fügte sie hinzu, es müsse geklärt werden, wie es dazu habe kommen können. Vielleicht habe es mit Überforderung zu tun, deutete sie in Richtung Noltes an. Glahn zitierte ein Gerichtsurteil, nach dem ein Geschäftsführer den Jahresabschluss zur Prüfung vorlegen müsse, bei Unterlassung eine gravierende Pflichtverletzung begehe, was einen gewichtigen Grund für eine Abberufung darstelle.

Nolte reagierte, räumte „Unterlassungen, Versäumnisse und Fehler ein“. Er verwies in der Ratssitzung darauf, dass der Vorgang bereits Thema im Aufsichtsrat gewesen sei und eine erste Überprüfung stattgefunden habe. Gegenüber dem Tageblatt konkretisierte er: Ein externer Wirtschaftsprüfer habe festgestellt, dass keine juristischen Folgen für die LNS drohten und kein finanzieller Schaden entstanden sei.

Die Jahresabschlüsse seien erstellt, aber nicht rechtswirksam und deshalb bislang als Entwürfe zu werten. Die formale Feststellung werde nachgeholt, es handele sich schlicht um einen „zeitverzögerten Vorgang“.

Niemand informiert

Schärfe in die Debatte im Rat brachte Noltes Hinweis, das Versäumnis sei im eigenen Hause festgestellt und dann Gegenstand in den Gremien geworden. Dass die SPD dies nun aufgreife, sei sicherlich ein zeitlicher Zufall, deutete Nolte eine Durchstecherei von Informationen aus dem Stadthaus an die Sozialdemokraten an. Das wies Matthias Schenke (SPD) empört zurück: „Niemand hat hier irgendwen in dieser Angelegenheit informiert.“

Der Zeitpunkt der Ratsdebatte war noch in anderem Zusammenhang Thema im Rat. Andreas Diedrich (CDU) erklärte, er wundere sich über die Abfolge. Er habe erwartet, dass der Aufsichtsrat eine Gesellschafterversammlung vor der öffentlichen Ratssitzung einberufe. Glahn müsse sich nun fragen lassen, ob ihr Antrag für die Ratssitzung ein Bruch der Verschwiegenheit eines Aufsichtsratsmitglieds sei. „Wir sind hier auch im Wirtschaftsrecht“, so Diedrich. Die Information des Stadtrats sei zwingend, verteidigten sich die Sozialdemokraten.

Gesellschafterversammlung

Die geforderte Gesellschafterversammlung fand unmittelbar im Anschluss an die Ratssitzung statt. Es sei eine intensive Beratung gewesen, erklärte Aufsichtsratsvorsitzender Koch auf Tageblatt-Anfrage. Beschlossen worden sei die Überprüfung der Jahresabschlüsse durch einen unabhängigen Wirtschaftsprüfer.

Im Rat hatte Koch eingeräumt: „Dass hier auf die bestätigte Bilanzierung nicht geachtet wurde, ist ein Fehler“. Dennoch sei die ehrenamtliche Arbeit des Geschäftsführers und in der Stadtverwaltung hervorragend, so Koch. Diese Stimmung brachte Lothar Dinges (WDB), selbst LNS-Aufsichtsratsmitglied, auf den Punkt. „Auch wenn hier Fehler passiert sind: Die LNS ist eine riesige Erfolgsgeschichte.“

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