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Stadt hat bereits 40 Millionen gespart

Bürgermeister Nolte Stadt hat bereits 40 Millionen gespart

Der Dialogprozess habe begonnen, sagte Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) am Tag nach der Ratssitzung, in der er sich heftige Kritik der Oppositionsfraktionen anhören musste. Als unzureichend geißelten SPD und Grüne am Donnerstagabend die Sparvorschläge der Verwaltung.

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Symbolbild

Quelle: CM

Entsetzen äußerte die WDB. Nolte empfindet das als unberechtigt und überzogen, auch unangemessen. Das wurde bei einer Pressekonferenz am gestrigen Freitag deutlich. Eines akzeptiert er ohne Umschweife: „Wir haben die Botschaft des Rates aufgenommen: Wir wollen den Zukunftsvertrag“. Alle Fraktionen hatten das am Abend zuvor bekräftigt.

In der Pressekonferenz erläutert Nolte die vorgelegten Daten. Die Sparvorschläge seien das Ergebnis einer verwaltungsinternen Debatte und zudem ein Spiegel von Sparmaßnahmen in Städten, die bereits einen Zukunftsvertrag abgeschlossen hätten. Zur verbleibenden Deckungslücke im Etat sagt Nolte: „Da soll sich die Politik einbringen. Hier gibt es den Dialog, wir haben vorgearbeitet.“ Seit dem 31. März 2011, als im Rat erstmals ein Zukunftsvertrag Thema war, habe er immer wieder zu Vorschlägen aufgefordert. „Wenn der Stadtrat sich selbst ernst nimmt, kommen jetzt viele Anregungen und Fragen“, bekräftigt Nolte.

Er betont, der Spielraum für weitere Sparmaßnahmen sei begrenzt. Duderstadt habe in den Jahren seit 1994 bereits massiv den Haushalt konsolidiert. Ohne die bisherigen Anstrengungen läge die Verschuldung heute bei 65 Millionen Euro, und nicht bei aktuell 13 Millionen Euro. Die zwölf Millionen Euro Bedarfszuweisung abgerechnet habe die Stadt bereits 40 Millionen Euro Sparleistung erbracht.

Wichtig ist Nolte auch der Blick auf geplante Projekte. Die Frage sei, ob ein Zukunftsvertrag Luft lasse für den Hochwasserschutz Hahle, die Entwicklung des Busbahnhofs, den Bau des Kreisels an der Schindangerbrücke, die Städtebauförderung, weitere Krippengruppen und Kindergartenprojekte. Auch diesen Fragen müsse sich der Stadtrat stellen.

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Soll im Rahmen des Programms Städtebaulicher Denkmalschutz umgestaltet werden: Steinstraße in Duderstadt.

Nach vielen Jahren Unterbrechung profitiert die Stadt Duderstadt wieder von einem Landesprogramm, dass auf die Förderung privater und öffentlicher Projekte im Sinne des Denkmalschutzes abzielt. „Wir sind wieder in der Städtebauförderung“, berichtete Bürgermeister Wolfgang Nolte (CDU) in dieser Woche im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt- und Feuerschutz.

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