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Duderstädter Protokollfrage soll geklärt werden

Genehmigung vertagt Duderstädter Protokollfrage soll geklärt werden

Der Rat der Stadt Duderstadt hat die Genehmigung des in der Kritik stehenden Protokolls zur Sitzung des Gremiums im Mai auf seine Sitzung im Oktober vertagt. Zunächst soll geklärt werden, wie es dazu gekommen war, dass in einem Beschluss zum Innenstadtkonzept ein Teil der Fußgängerzone nicht als solche deklariert worden war.

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Quelle: Archivfoto

Duderstadt. Im Vorfeld der Sitzung am Donnerstagabend waren Beanstandungen am Protokoll laut geworden. Zudem war die Fachaufsicht des Landkreises Göttingen eingeschaltet worden, um die Ursache des Fehlers in der Niederschrift der Ratssitzung im Mai zu prüfen. Darin fehlten auf einer Karte und in einer Liste Bereiche der Fußgängerzone, für die eine temporäre Befahrbarkeit beschlossen worden war.

Der Beschluss selbst ist mit der Sitzung des Rates am Donnerstagabend vom Tisch. Doch Fragen sind geblieben. „Wir haben nie von einer Entwidmung gesprochen, sondern immer von einer temporären Öffnung“, stellte Hermann Hesse (CDU) klar. Die grafische Darstellung im Protokoll sei dahingehend problematisch gewesen.

Dass es sich um eine bewusst falsche Darstellung gehandelt habe, um eine Entwidmung durch die Hintertür zu beschließen, bestritt Hans-Helmut Herbold (CDU) vehement. Er kritisierte, die SPD habe in Pressemitteilungen Urkundenfälschung unterstellt. „Das weisen wir aufs Schärfste zurück.“ Dass zudem Mitarbeiter der Stadtverwaltung angegriffen worden seien, sei „eine Frechheit“.

„Niemand hat den Mitarbeitern der Verwaltung irgendeine Art von Schuld zugeschoben“, dementierte Matthias Schenke (SPD). „Der Bürgermeister trägt in der Verwaltung als einziger die Verantwortung nach außen.“ „Wenn die Äußerungen Mitarbeiter getroffen haben, bedauere ich das“, pflichtete Doris Glahn (SPD) ihm bei.

Nolte versprach eine objektive, lückenlose Aufklärung des Sachverhalts. Dazu mahnte auch Wolfgang Hirschfeld (Bündnis 90/Die Grünen). Er sprach von einem „eklatanten Vertrauensbruch“, der nur geheilt werden könne, wenn eine umfängliche Aufklärung geschehe.

Personalrat bezieht Stellung

Schriftlich hat Thomas Kewitz, Vorsitzender des Personalrates der Stadtverwaltung, Partei für die Mitarbeiter der Stadtverwaltung ergriffen. „Einer Protokollführung eine absichtliche Verfälschung oder Manipulation zu unterstellen, ist eine Frechheit und demotiviert die Protokollführenden“, erklärte er.

Er fordert alle Beteiligten zu einer sachlichen Darstellung auf, die „frei ist von verleumderischen Behauptungen und bösartigen Unterstellungen“. Der „Kleinkrieg“ um ein Protokoll sei unnötig und führe zu einem Vertrauensverlust in die Stadtverwaltung, den Rat und die Ortsräte. Die SPD weist die Vorwürfe zurück und kündigte an, das Gespräch suchen zu wollen.

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