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Duderstädter SPD-Fraktion für Stärkung der Bürgerbeteiligung

Gremien der Duderstädter Ortsteile Duderstädter SPD-Fraktion für Stärkung der Bürgerbeteiligung

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Duderstadt nimmt die Auflösung des Fuhrbacher Ortsrates und den Vorschlag, die Mitgliederzahl der Ortsräte zu reduzieren, zum Anlass einer Diskussion um die Bedingungen bürgerschaftlichen Engagements in Gremien wie dem Ortsrat.

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M. Schenke

Quelle: ef

Duderstadt. „Nach Auffassung der SPD ist es wichtig, über verbesserte Bedingungen nachzudenken“, begründet Matthias Schenke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, einen Antrag, den die SPD im Rat der Stadt einbringen wird. Demzufolge sollen die Ortsräte gestärkt werden.

„Gerade in den Ortschaften sind Menschen bereit, sich einzubringen, da es um Entscheidungen geht, die ihr direktes Umfeld betreffen“, erklärt Schenke. Dies werde an den Ortsratssitzungen deutlich, die von weit mehr Bürgern besucht würden als die Sitzungen des Rates der Stadt. „Die Möglichkeiten werden in der Hauptsatzung gegenüber den gesetzlichen Möglichkeiten unnötig beschnitten“, glaubt Schenke. Dadurch werde auch in Duderstadt vieles zentral in der Stadtverwaltung und vom Bürgermeister allein vorbereitet und entschieden. „Politik muss aber transparent sein und die Bürger einbeziehen“, macht sich Schenke stark für die Ortsräte.

Den Ortsräten, so Schenke, sollten mehr tatsächliche Entscheidungsmöglichkeiten übertragen werden. Zugleich müsse ein „Verlaufen im politischen Sand“ verhindert werden. „Zentrales Mittel soll sein, dass den Ortsräten ihre Mittel zukünftig als Budget zur Verfügung gestellt werden“, so die Idee der SPD, um wirtschaftlich flexibler agieren zu können. „Diese Idee wurde im Rat bereits diskutiert und sollte nun umgesetzt werden.“

Vor der Beschlussfassung wolle sich die Fraktion Vorschläge aus den Ortsräten und aus der Verwaltung einholen „und parteiübergreifend zu neuen, bürgerfreundlichen Lösungen kommen“, kündigte Schenke an.

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