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SPD fordert Unterstützung immobiler Menschen beim Gang zur Urne

Mit dem Fahrdienst zur Wahl SPD fordert Unterstützung immobiler Menschen beim Gang zur Urne

Mit mobilen Wahllokalen für Alten- und Pflegeheime und einem Fahrdienst, der nicht mobile Bürger zum Wahllokal bringen soll, will die Duderstädter SPD die Beteiligung an der Kommunalwahl im kommenden Jahr erhöhen und älteren oder kranken Menschen den Gang zur Urne erleichtern.

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Quelle: dpa/Symbolfoto

Duderstadt. Einen entsprechenden Antrag hat Fraktionsvorsitzende Doris Glahn am Donnerstagabend den Mitgliedern des Rates der Stadt vorgestellt. Der Verwaltungsausschuss soll sich nun des Themas annehmen, bevor es im Rat zur Abstimmung kommt.

„Mit mobilen Wahllokalen könnten die Bewohner im Heim selbstständig ihre Stimme vor Ort abgeben und wären nicht auf eine Briefwahl angewiesen“, erklärte Glahn zur Begründung.

Ein Fahrdienst könne zudem ein weiteres Instrument sein, „um gehbehinderten und immobilien Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihre Stimme am Wahltag in ihrem Wahllokal abzugeben, so der Antrag der SPD. Auch mit diesem Vorschlag wird sich der Fachausschuss beschäftigen.

Im Zusammenhang mit der Vorbereitung auf die Kommunalwahl Jahr sprach sich die SPD zudem dafür aus, Wahlwerbung allein auf die eigens dafür zur Verfügung stehenden Groß-Plakatwände zu beschränken, statt das Plakatieren auch beispielsweise an Laternenmasten zu erlauben. „Mit einem Verbot des Plakatierens könnte die Wahlwerbung extremer Parteien leichter unterbunden werden“, begründete Glahn. Im Vorfeld vergangener Wahlen habe sie festgestellt, dass hierbei „ohne Rücksicht auf Verluste“ vorgegangen worden sei.

Unabhängig davon werde das Straßenbild durch wildes Plakatieren nicht verbessert, fügte Glahn an. Außerdem sei der Informationsgehalt „in der Regel nicht sehr hoch“, so die Begründung im Antrag.

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©Richter