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Fachjournalist referiert in Duderstadt über die extreme Rechte

Ein Problem der Mitte der Gesellschaft Fachjournalist referiert in Duderstadt über die extreme Rechte

Über „Die rassistischen Anti-Asylproteste und die Strategie der extremen Rechten“ hat Felix M. Steiner im Haus St. Georg referiert. Lange bevor die „Mahnwachen“ des Freundeskreises Thüringen / Niedersachsen begonnen hatten, hatte die „Partnerschaft für Demokratie“ des Landkreises den Fachjournalisten eingeladen.

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Felix M. Steiner

Quelle: Müller

Duderstadt. „Es geht heute nur darum, ob man dafür oder dagegen ist“, äußerte eine Duderstädterin nach dem Referat. Mittlerweile heiße es in der Asyl- oder „Mahnwachen“-Diskussion: „Da waren Freunde, Nachbarn, die ich schätzte, aber das entsetzte mich.“ Genau dies machte Steiner, der seit Jahren in dem Bereich recherchiert, vorab deutlich: „Wer über die extreme Rechte spricht, darf die Mitte nicht vergessen.“

Es gebe keine Wiederholung der Geschichte, dennoch verliefe einiges parallel zu den 1980er- und 1990er-Jahren. Wie heute stieg ab Mitte der 1980er-Jahre die Anzahl der Asylanträge. Einen Höhepunkt erreichte diese Zahl 1992 mit 425 000. Zugleich stiegen die behördlich registrierten rassistischen Vorfälle: 1986 waren es 60, 6721 in der Hochzeit 1993.

Bis Dezember 2015 gab es allein 789 Anschläge auf Flüchtlingsheime. „Es ist kein ostdeutsches Problem, wie Solingen oder Mölln zeigen“, warnte Steiner. Außerdem schreibe man solche Ereignisse sehr schnell Extremisten zu „und ignoriert, dass normale Bürger beteiligt waren.“ Zwei gleiche Argumentationsmuster tauchten auf: Kriminalität und Sozialneid. Oft würde behauptet, Asylanten bekämen mehr als Hartz-IV-Empfänger. Dagegen zeigte Steiner, dass jahrzehntelang deren Hilfe nicht aufgestockt wurde, bis das Bundesverfassungsgericht entschied: „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren.“ Es sei wichtig, zwischen den Zeilen zu lesen und auf Symbole zu achten. Von einer rechtsextremen Partei gebe es im Internet Handlungsanweisungen, wie in Bürgerversammlungen systematisch gefragt werden solle, um Stimmung zu erzeugen. Dazu gehöre auch verstärkter Protest in sozialen Medien, oder dass dazu angehalten werde, verdeckt Leserbriefe zu schreiben. Auch die Orte des Protestes wiesen oft eine besondere Symbolik auf. Das System der Bundesrepublik werde insgesamt infrage gestellt. Auch die Benennung als „Bürgerinitiative“ solle verdecken, wofür rechte Gruppen stünden. Ein großer Unterschied zu früher stelle indes „die großartige zivilgesellschaftliche Unterstützungskultur“ dar – und zwar die zugunsten von Asylanten.

Immer wieder suchten die Anwesenden Lösungen für die Situation vor Ort und das sonntägliche Demonstrieren des „Freundeskreises“. „Es würde dem Gegenprotest eine Menge helfen“, äußerte ein Duderstädter, „wenn die CDU und die katholische Kirche mitmachten.“ Eine Pastorin sei bislang wie auch Politiker anderer Parteien sonntags am Obertor dabei gewesen.

Von Gunnar Müller

Mahnwache und Gegendemo

Auch am kommenden Sonntag, 20. Dezember, veranstaltet der Freundeskreis Thüringen/ Niedersachsen seine „Mahnwache“ am Ehrenmal in Duderstadt. Dagegen rufen die Duderstädter Grünen, SPD und WDB zu Protesten auf, mit dem Ziel, möglichst viel Lärm zu machen. „Wir wollen erreichen, dass sich kein Einwohner der Stadt Duderstadt das Gedankengut der rechten Gruppierung anhören muss“, heißt es im gemeinsamen Aufruf der drei Ratsparteien. Hans Georg Schwedhelm (Grüne) hofft zudem, dass sich auch CDU, Kirchen und Gewerkschaften dem Protest anschließen. An die Bevölkerung appellieren sie, sich mit Trillerpfeifen oder Musikinstrumenten ab 16.45 Uhr friedlich, aber lautstark zu versammeln.  gm

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©Richter