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Friedensweg in Nesselröden: Ausbau nach Jahrzehnten

Diskussionen Friedensweg in Nesselröden: Ausbau nach Jahrzehnten

Der Straßenausbau läuft und soll spätestens bis Oktober abgeschlossen sein, Frieden ist im Friedensweg aber noch nicht eingekehrt. Bei einzelnen Anwohnern herrscht weiterhin Unmut, weil der Ausbau der seit Jahrzehnten als ein mit Beton überzogener Wirtschaftsweg existierenden Straße als Ersterschließung gewertet wird und sie mit 90 Prozent der umlagefähigen Kosten zur Kasse gebeten werden sollen.

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Ausbau des Friedenswegs in Nesselröden sorgt für Diskussionen.

Quelle: IS

Nesselröden. Im Rat der Stadt Duderstadt wurde jetzt bei Enthaltung der SPD beschlossen, dass die Veranlagung der Anwohner erst nach Abschluss der Erschließung durchgeführt und von der Erhebung von Vorausleistungen abgesehen wird. Damit trage man auch der Situation Rechnung, dass das Abrechnungsgebiet neben relativ neu geschaffenen Baugrundstücken auch zahlreiche seit Jahrzehnten bebaute und bereits über die Georgstraße erschlossene Grundstücke umfasse.

 
„Es gibt nur eine Erschließung“, meint Matthias Schenke (SPD): „Bei einer Wertung des Ausbaus als Instandsetzung wären die Anwohner mit 75 Prozent davongekommen.“ Schenke moniert sowohl die unterschiedliche Kostenbelastung für das Friedhofsgelände der Kirche und die Anwohner als auch das Ausmaß des Projekts: „Das ist kein sparsamer schmaler Ausbau, wie es gewünscht war.“

 
Der Schlüssel zum Problem liegt in der Vergangenheit begraben. Über die Erschließung des Weges zu Zeiten der selbstständigen Gemeinde Nesselröden vor 1973 gebe es keine Unterlagen, sagt Nesselrödens Ortsbürgermeister Bernd Frölich (CDU): „Nach heutigem Erkenntnisstand hat es damals keine Zuzahlungen gegeben.“ Die Veranlagung der Anwohner entspreche der Satzung der Stadt, der Ausbaustatus sei nach anfänglicher Diskussion bereits zurückgenommen worden: „Eine 4,50 Meter breite Straße ist technisch notwendig, sinnvoll und erforderlich.“ Die Kosten seien erheblich günstiger als ursprünglich kalkuliert, sagt Bauamtsleiter Johannes Böning.

 
Laut der abgaberechtlichen Bestimmungen sind innerhalb von vier Jahren nach Eintritt der Beitragspflicht Erschließungsbeiträge von Anliegern zu erheben. „Natürlich können Anwohner klagen, wenn die Bescheide heraus sind“, merkt Frölich an.

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©Richter